Vertickt: Die Schuldenuhr geht falsch

Wie man auch rechnet: Die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler geht vor.

Das sagt auch die Senatsverwaltung für Finanzen, von der die Steuerzahler erwarten dürfen, dass sie den Überblick nicht verliert. Die Behörde gibt den Schuldenstand von gestern mit 59, 359 Milliarden Euro an. Die Rechnung ist kompliziert: Den größten Teil seines Geldes nimmt das Land Berlin als langfristige Anleihen (Benchmark-Emissionen, bis zu 15 Jahre Laufzeit) auf. Die Zinssätze schwanken zwischen drei und fünf Prozent. Hinzu kommen Schuldscheindarlehen, Landesschatzanweisungen und andere traditionelle Wertpapiere.

Für den kurzfristigen Bedarf, damit der Senat immer flüssig ist, werden bei vielen Banken – als Tages- und Termingelder – Kassenverstärkungskredite aufgenommen. Dem Kreditreferat wird ständig Geld angeboten, an Kreditlinien ist die Finanzverwaltung nicht gebunden. Zins- und Währungsrisiken werden über Swaps, Caps, Floors und ähnliche Zauberinstrumente der Finanzwirtschaft wirksam abgefedert.

Zurzeit ist Berlin in der komfortablen Lage, ohne Kassenkredite auszukommen und aus dem Verkauf der Landesbank vor zwei Jahren sind noch 818 Millionen Euro übrig, die als interne Kreditquelle zur Verfügung stehen. Außerdem müssen ständig alte Verbindlichkeiten zurückgezahlt werden. So werden im laufenden Jahr 9,952 Milliarden Euro Kredite aufgenommen und 8,343 Milliarden Euro Kredite getilgt. Das ergibt eine Nettokreditaufnahme von 1,609 Milliarden Euro und aus alledem errechnet sich der tägliche Schuldenstand.

Der Bund der Steuerzahler hat es sich einfacher gemacht, weil ihm die internen Daten der Finanzbehörde nicht zur Verfügung stehen. Er hat den amtlichen Schuldenstand vom Jahresende 2008 (59,074 Milliarden Euro) zur Grundlage genommen und aus der Nettokreditaufnahme für 2009 (1,609 Milliarden Euro) eine tägliche Neuverschuldung von 4,4 Millionen Euro errechnet – und die Uhr entsprechend laufen lassen. Aber auch nach dieser simplen Rechnung wäre die 60-Milliardenmarke für Berlin erst am 29. Juli erreicht.