Kultur : Instant-Dschihadisten

Wolf Schmidt plädiert für Prävention statt Repression im Umgang mit deutschen islamistischen Terroristen.

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Berlin, Bonn, Ulm, Wuppertal, Essen, Langen, Neunkirchen – die Liste der Städte, in denen sich in Deutschland aufgewachsene Islamisten entschlossen haben, in den Krieg gegen die „Ungläubigen“ zu ziehen, ist in letzter Zeit immer länger geworden. „Noch vor zehn Jahren war der Dschihadismus ein fast rein arabisches Phänomen. Inzwischen ist er längst auch ein deutsches“, zitiert Wolf Schmidt den Terrorismusexperten Guido Steinberg von der Stiftung Wissenschaft und Politik in Berlin.

Untermauert wird diese These von Zahlen des Bundeskriminalamts. Dort wird vermutet, dass inzwischen mehr als 250 Islamisten „mit Deutschland-Bezug“ in einem Terrorlager waren – Menschen also, die entweder Deutsche sind, in Deutschland aufwuchsen oder zumindest eine Zeit lang hier gelebt haben. Mindestens 45 sollen sich seit dem Jahr 2001 an Kampfhandlungen beteiligt haben. Und die inoffiziellen Zahlen der Sicherheitsbehörden zu den Ausreisen in das pakistanisch-afghanische Grenzgebiet liegen noch deutlich höher: Von durchschnittlich fünf pro Monat ist inzwischen die Rede.

Diesem nun auch deutschen Phänomen nimmt sich Schmidt in einer ebenso klar strukturierten wie schnörkellos formulierten Betrachtung der „Instant- Dschihadisten“ oder „homegrown terrorists“ an, wie sie im angelsächsischen Raum genannt werden. Der Redakteur für Innere Sicherheit bei der „Tageszeitung“ beschränkt sich aber nicht auf die Beschreibung des Status quo, sondern gibt darüber hinaus wertvolle Hinweise, wie diese Form des Terrorismus erfolgreich zu bekämpfen ist. Dabei nennt er zunächst die Schritte, die in Deutschland nach dem 11. September 2001 unternommen wurden: Das Verbieten islamistischer Vereine wurde erleichtert; es wurde rastergefahndet; die Geheimdienste dürfen nun Daten von Verdächtigen unter anderem bei Fluggesellschaften, Banken und Telekommunikationsunternehmen abfragen; bereits die Ausbildung in einem Terrorlager wurde unter Strafe gestellt; Polizei und Geheimdienste richteten eine gemeinsame Anti-Terror-Datei ein, in der heute 17 500 militante Islamisten innerhalb und außerhalb Deutschlands verzeichnet sind; Telekom-Daten wurden auf Vorrat gespeichert, was das Bundesverfassungsgericht dann aber vorerst wieder stoppte; das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum in Berlin wurde gegründet, in dem das Bundeskriminalamt, die Länderpolizeien, die Bundesanwaltschaft, Geheimdienste von Bund und Ländern sowie der Zoll zusammenarbeiten; hinzu kam das Gemeinsame Internetzentrum und darüber hinaus erlaubt ein neues Gesetz dem Bundeskriminalamt neue Überwachungsmaßnahmen zur Gefahrenabwehr, darunter den Einsatz von Spähtrojanern auf Computern.

Doch reicht all das, was nach 9/11 an Sicherheitspaketen geschnürt, an neuen Anti-Terror-Einrichtungen aufgebaut, an Befugnissen erweitert und an Gesetzen verschärft wurde, aus, um den Dschihadismus in Deutschland zu stoppen? Schmidt ist skeptisch: „Zehn Jahre später lassen sich die Gesetze kaum mehr weiter verschärfen, ohne die Axt an die Wurzeln des Rechtsstaats zu legen.“ Und nur auf den starken Staat zu setzen werde das Problem mit dem Dschihadismus ohnehin nicht lösen.

Daher plädiert Schmidt für „Prävention vor Repression“. Denn einem Problem vorzubeugen gelte auch in anderen Bereichen immer als der bessere Ansatz – und zudem als der billigere. Hier bezeichnet er die Niederlande als Vorbild. Dort wurde bereits 2007 ein nationaler Aktionsplan gegen Radikalisierung aufgestellt, in dem nicht nur die Sicherheitsbehörden, sondern auch Lehrer, Sozialarbeiter und Imame vor Ort eine zentrale Rolle spielen. Deutschland hingegen ist in Schmidts Augen von einem Gesamtkonzept zum Thema Prävention und Deradikalisierung im Bereich des militanten Islamismus noch „meilenweit“ entfernt.

Um dies zu ändern, fordert er Beratungsstellen mit Experten, die sich auskennen mit der Ideologie der islamistischen Szene, ihrer Symbolik, ihrer Sprache und ihren Codes, ferner Initiativen, die Ausstiegswilligen einen Weg zurück in die Gesellschaft ebnen können, sowie Einrichtungen, die Lehrern und Sozialarbeitern einen informierten und differenzierten Umgang mit dem Thema beibringen können – und nicht zuletzt: unabhängige Vereine, an die sich besorgte Eltern und Freunde wenden können, ohne die abdriftenden jungen Männern und Frauen unbedingt gleich der Polizei oder dem Verfassungsschutz überantworten zu müssen. Dass Deutschland zu derlei Maßnahmen in der Lage ist, hat es im Kampf gegen den Rechtsextremismus bereits gezeigt. Daher erkennt Schmidt in ihm zu Recht eine Art Blaupause für die Eindämmung des militanten Islamismus.

Thomas Speckmann

– Wolf Schmidt: Jung, deutsch, Taliban. Ch. Links Verlag.

Berlin 2012. 207 Seiten, 16,90 Euro.

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