• AfD-Politikerin zieht Beschwerde gegen NDR zurück: Alice Weidel will mit der "Nazi-Schlampe" leben

AfD-Politikerin zieht Beschwerde gegen NDR zurück : Alice Weidel will mit der "Nazi-Schlampe" leben

AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel nimmt Beschwerde gegen Beschluss des Landgerichts Hamburg zurück, das die Bezeichnung "Nazi-Schlampe" von der Meinungsfreiheit gedeckt sah

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AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel gibt ihren Gerichtsstreit mit dem NDR auf
AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel gibt ihren Gerichtsstreit mit dem NDR aufFoto: Doris Spiekermann-Klaas

Ob das jetzt, wie der Sender behauptet, "ein Erfolg für den NDR in der juristischen Auseinandersetzung mit der AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel" ist. Oder doch nur die Einsicht der Politikerin, dass diese Auseinandersetzung vor Gericht nicht mehr zu gewinnen ist? Jedenfalls hat Alice Weidel laut NDR-Mitteilung vom Donnerstag ihre Beschwerde gegen einen Beschluss des Landgerichts Hamburg zurückgenommen. Gegenstand dieses Beschlusses war eine Äußerung des Moderators Christian Ehring in der Satire-Sendung "extra 3" vom 27. April: Ehring hatte sich in seiner Moderation auf die Aussage von Alice Weidel bezogen, "die politische Korrektheit gehört auf den Müllhaufen der Geschichte", und kommentiert: "Jawoll. Schluss mit der politischen Korrektheit, lasst uns alle unkorrekt sein. Da hat die Nazi-Schlampe doch recht. War das unkorrekt genug? Ich hoffe!"

Landgericht gab Sender recht

Das Landgericht Hamburg hatte in seinem Beschluss vom 11. Mai den Antrag von Alice Weidel auf Erlass einer einstweiligen Unterlassungsverfügung gegen die Bezeichnung als "Nazi-Schlampe" zurückgewiesen: Es handele sich dabei um Satire, die im konkreten Kontext der Äußerung von der Meinungsfreiheit gedeckt sei. Alice Weidel habe mit ihrer Äußerung selbst einen aktuellen Anlass für die satirische Auseinandersetzung geliefert. Als Spitzenkandidatin der AfD stehe die Antragstellerin im Blickpunkt der Öffentlichkeit und müsse auch überspitzte Kritik hinnehmen.

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