Aufruf zur Arbeitsteilung: Beermann: ARD und ZDF sind keine Konkurrenten

Sachsens Staatskanzleichef Johannes Beermann hat ARD und ZDF aufgerufen, sich bei der Berichterstattung über die Hochzeit von Prinz William und Kate Middleton Ende April genau abzustimmen. „Es darf nicht sein, dass stundenlang auf beiden Kanälen jeweils eigene Sondersendungen mit denselben Bildern laufen“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag. „ARD und ZDF sind keine Konkurrenten. Sie sind Geschwister, die aus einer Geldbörse bezahlt werden.“ Beermann leitet die Arbeitsgruppe Beitragsstabilität im Auftrag der Ministerpräsidenten. Sie soll bis 2014 Vorschläge über die Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorlegen. Themen seien dabei die Aufgaben der Anstalten, die technische Ausstattung, Einsparungen durch Rationalisierungen, Vergleiche mit anderen Ländern und eine bessere Abstimmung der Sender. Als „klassisches Sendefoul“ bezeichnete Beermann die fast zeitgleich übertragenen Klassiksendungen zum Jahresende. „Die parallelen Silvesterkonzerte waren ein öffentlich-rechtlicher Schildbürgerstreich. Der Gebührenzahler muss beide Sendungen bezahlen, aber weil sie parallel in ARD und ZDF laufen, kann er nur eine sehen. Dass das nicht geht, könnte man im Staatsvertrag noch deutlicher zum Ausdruck bringen.“

Als „politisches Idealziel“ der AG nannte Beermann, die Höhe der Rundfunkgebühren von 17,98 Euro im Monat auch über das bisher anvisierte Jahr 2015 hinaus stabil zu halten. Das sei allerdings nur dann möglich, wenn die Aufgaben teilweise neu festgelegt würden. „Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind nicht freischwebend, sondern erhalten ihren Auftrag von den Ländern. Wer viel bestellt, muss viel bezahlen. Deshalb müssen wir uns Gedanken machen, wie der öffentlich-rechtliche Rundfunk im Jahr 2015 aussieht.“ Aus seiner Sicht gibt es voraussichtlich keinen Spielraum, mit der Umstellung auf die Haushaltsabgabe im Jahr 2013 gleichzeitig auf Werbung in ARD und ZDF zu verzichten. Skeptisch zeigte er sich, ob ARD und ZDF für neue digitale Angebote zusätzlich Geld von den Nutzern verlangen dürfen, so wie das die ARD-Vorsitzende Monika Piel kürzlich ins Gespräch brachte. „Die ,tagesschau‘-App ist ja schon von den Gebührenschuldnern bezahlt“, betonte er. Auch Springer-Chef Mathias Döpfner hatte im Herbst 2010 für eine Bezahlung öffentlich-rechtlicher Smartphone-Anwendungen plädiert, um den Markt ausgewogen zu gestalten.

Die Unterhaltung soll auch künftig ihren Platz im Programm haben. „Wir dürfen ARD und ZDF nicht eine Nische zuweisen, in der man sie kaum noch wahrnimmt, weil sie nicht mehr den Geschmack der Masse treffen. Allerdings habe sich die Medienlandschaft erheblich verändert. „Das öffentlich-rechtliche Fernsehen hat nicht mehr die Funktion eines abendlichen Lagerfeuers, um das sich alle versammeln und Krimis und Quizshows anschauen“, meinte der CDU- Politiker. Rolf Westermann (dpa)

Rolf Westermann, dpa