Die GEZ und ich : Wer sind Sie, und wenn ja, warum?

Jeder Gebührenzahler hat eine Beziehung zur GEZ. Die von Joachim Huber ist so intensiv wie problematisch. Es steht die Frage im Raum: Wohnen seine Rundfunkgeräte anderswo als er selbst?

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bbMal kommt der Postbote, mal der GEZ-Beauftragte. Der eine ist lieber gesehen als der andere.
bbMal kommt der Postbote, mal der GEZ-Beauftragte. Der eine ist lieber gesehen als der andere.Foto: Doris Spiekermann-Klaas

Es ist eine offene Zweierbeziehung. Aber sie ist stabil, sie hält seit mehr als 30 Jahren. Seit Beginn dieses Jahres hat sie sich intensiviert. Glück will daraus keines erwachsen. Die Krise ist da.

Die Beziehungspartnerin heißt GEZ. Schon der Kosename ist nicht eben sexy, und voll ausgeschrieben ist jeder Zauber dahin: Gebühreneinzugszentrale der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten in Deutschland. Das Gebühreneinziehen erledigt die Behörde mit Sitz in Köln seit 1976; 2010 belief sich der Etat auf 160,5 Millionen Euro, das sind 2,13 Prozent der 7,543 Milliarden Euro an Gebühren.

Seit 2001 wächst der Mitarbeiterstamm der GEZ, 2010 waren es 1148 Männer und Frauen. Durch die Einführung des neuen Beitragsmodells 2013 soll sich deren Zahl weiter erhöhen, laut KEF-Bericht vom Dezember 2011 auf 1322 Stellen im Jahr 2014. Für 2016, nach geglückter Reform, ist ein Stellenabbau auf 930 Mitarbeiter prognostiziert. Außer in Köln waren in den Gebührenabteilungen der ARD-Anstalten Ende 2010 im Innendienst 270 Mitarbeiter beschäftigt, im Außendienst 1173 Beauftragte. Das neue, einfacher gedachte Gebührenmodell soll auch hier eine Schrumpfkur auslösen. Das Image der GEZ ist nicht das allerbeste. Sie gilt als bräsige Anstalt mit Räuber-und-Gendarm-Attitüde.

Ihre Außendienstmitarbeiter sollen Schwarzseher und Schwarzhörer vom Irrtum ihres Tuns überzeugen. Das gelingt so lala, allein in Berlin wird die Rate der Verweigerer mit über 20 Prozent angegeben. Deswegen und weil der bisherige Auslöser der Gebührenpflicht, das Vorhalten eines Empfangsgerätes, im Zeitalter der Hybrid-Geräte immer schwerer zu definieren ist, wird zum 1. Januar 2013 umgestellt. Nicht länger wird ein Empfangsgerät die Gebührenpflicht auslösen, sondern die Existenz eines Haushaltes, eines Unternehmens; völlig egal dabei, ob in einem Haushalt, einem Unternehmen Radio und/oder Fernsehen auch wirklich genutzt werden. Die Umstellung von der Gebühr zur Haushaltsabgabe läuft über die GEZ. Sie führt 41,9 Millionen Benutzerkonten, die meisten davon sind mit den künftigen Konten identisch. Und da fängt der Schlamassel an. Ich bin der wahrscheinlich einundvierzigmillionenneunhunderttausendste Teil der Umstellungs-Aktion. Ein Staubkorn im Universum der Gebühreneinzugszentrale, pro Monat nur 17,98 Euro wert. Das was meine Annahme, meine Annahme war ein Irrtum. Ich bin für die GEZ sehr wichtig – und ich bin ein Problemfall.

Es fing im Februar dieses Jahres an. Die GEZ informierte über den aktuellen Stand meines Teilnehmerkontos. Zu meiner Überraschung stand drin, dass die Nutzungsart der Rundfunkgeräte „nicht privat“ sei. Ich replizierte postwendend, dass sich die angemeldeten Rundfunkgeräte in einem Privathaushalt befänden. Die GEZ antwortete mir: „Das Teilnehmerkonto führen wir ab Monat 05.1986 mit Rundfunkgeräten für den nicht ausschließlich privaten Bereich.“ Und sie erbat eine ausführliche und schriftliche Stellungnahme zu diesem Sachverhalt: „Wann wurde das Gewerbe aufgegeben?“

Tja. Ich habe meiner Ansicht nach noch nie ein Gewerbe betrieben. Im Mai 1986 war ich noch Student – ist das schon ein Gewerbe? Ich habe der GEZ nicht geantwortet, war auch nicht nötig, die Behörde war jetzt in ihrem Element. Aus meiner noch nicht ergangenen Antwort war den Kölnern glasklar geworden, dass hier ein Gewerbetreibender sich um die fälligen Angaben drücken will. Anfang April kam ein ganzer Fragenkatalog: „Anschriften aller Betriebsstätten, Mitarbeiterzahl aller Betriebsstätten, Anzahl der beitragspflichtigen Kraftfahrzeuge; Anzahl der eventuell vorhandenen beitragspflichtigen Hotel-, Gästezimmer und Ferienwohnungen pro Betriebsstätte.“ Was hätten Sie gemacht, lieber Mitbeitragszahler? Ich war irritiert, auch deshalb, weil die GEZ-Schreiben immer im Ton einer freundlichen Drohung gehalten sind. Bei mir hat die Maschinendruckschrift gerne auch im Fettsatz erst mal gewirkt. Vielleicht bin ich ja doch gar kein Haushalt, sondern eine Betriebsstätte, selbst ein fest angestellter Redakteur arbeitet mal als Fernsehkritiker gelegentlich zu Hause.

Ich gab bei der GEZ die Zahl der Beschäftigten mit „2“ an (der GEZ sagte ich nicht, dass damit meine Frau und ich gemeint sind). Weitere Betriebsstätten habe ich verneint. Und ein Kraftfahrzeug habe ich zugegeben, weil es die entsprechenden Spalten im Formular gab. Leider ohne komplettes Kennzeichen, was meiner Lesart nach nicht verlangt war. Falsch! Neues GEZ-Schreiben. Jetzt wollten sie das Kfz-Zeichen wissen. Wozu, wurde nicht erklärt. Meine Stimmung hatte sich eingetrübt. Noch ein Brief und dann… Der Brief kam. Unter der Kustode „Rundfunkgeräte im privaten Bereich“ (bin ich nicht Gewerbetreibender?) und der Anrede „Sehr geehrte Damen und Herren“ stand geschrieben: „Wir konnten Sie unter obiger Anschrift nicht in unserem Adressbestand finden.“ Sensation, oder?

Gibt es mich zweimal – als Haushalt und als Gewerbetreibender? Und: Wohnen meine Rundfunkgeräte anderswo als ich? Schließlich: Jeder GEZ-Brief hat mich unter der Adresse erreicht, die nicht im GEZ-Adressbestand ist. Im letzten verfügbaren Jahresbericht der Kölner Behörde von 2010 schrieb Geschäftsführer Hans Buchholz mit Blick auf die Haushaltsabgabe: „Ich bin sicher, dass alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der GEZ auch diese vor uns liegenden Aufgaben mit Bravour bewältigen können.“ Buchholz hat sich im September 2011 in den Ruhestand verabschiedet. Ich bin nicht sicher. Ich bin nur sicher, dass meine Beziehung zur GEZ kein Ende und kein Ziel hat. Sondern immer nur den nächsten Brief aus Köln kennt.

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