Haushalt 2014: RBB in Geldnöten

Während in der Öffentlichkeit derzeit darüber diskutiert wird, wie die von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich in Aussicht gestellten Gebührenmehreinnahmen für ARD, ZDF und Deutschlandradio in Höhe von einer Milliarde Euro für die Jahre von 2013 bis 2016 am besten verwendet werden können, plagen den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) noch andere Sorgen.
Der RBB geht zwar auch von steigenden Einnahmen aus – nach dem derzeitigen Stand profitiert der Sender unter anderem von der Zahl der vielen Singlehaushalten besonders stark. Grund zum Jubeln hat der RBB dennoch nicht. Obwohl im Haushalt 2014 bereits vier Millionen Euro extra an Gebührengeldern enthalten sind, rechnet Intendantin Dagmar Reim mit einem Fehlbetrag von über 25 Millionen Euro.

Auf der Rundfunkratssitzung des RBB erklärte Verwaltungsdirektor Hagen Brandstäter die Unterdeckung am Donnerstag zum einen mit dem Sportjahr 2014, in dem die Olympischen Winterspiele in Sotchi und die Fußball-WM in Brasilien stattfinden. Zudem schlagen höhere Investitionen zu Buche. Dazu gehören die weitere Digitalisierung, die Umstellung auf HD-Ausstrahlung, aber auch Investitionen in ein Blockheizkraftwerk. Und das Sandmännchen erhält eine neue Internetseite. Der Fehlbetrag wird aus dem Eigenkapital des Senders sowie den liquiden Mitteln gedeckt. Nach derzeitigem Stand reichen diese Reserven, um auch die restlichen Jahre der bis 2016 laufenden Gebührenperiode zu decken. Da aber auch danach nicht mit höheren Rundfunkgebühren zu rechnen sei, müsse weiter am Strukturausgleich in der ARD gearbeitet werden. „In Berlin leben zwar viele Menschen mit wenig Geld, doch sie haben genauso einen Anspruch auf ein gutes Programm“, sagte Reim.

Auf die Mehreinnahmen aus der Umstellung der Rundfunkgebühr will sich Dagmar Reim jedenfalls noch nicht verlassen. „Die Zahlen lassen keine verlässlichen Prognosen zu“, sagte Reim. Sie wolle den Kuchen erst aufteilen, wenn er aus dem Ofen gekommen ist, wie sie auf der Rundfunkratssitzung sagte. Mehr noch: Im Moment will sich Reim nicht einmal Gedanken darüber machen, wie gut der Kuchen schmecken könnte – und empfiehlt auch anderen, sich mit solchen Spekulationen zurückzuhalten. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs wird ihren Bericht erst im März abgeben. Besser planen kann die Programmdirektion. Der Rundfunkrat wählte Programmchefin Claudia Nothelle für weitere fünf Jahre. Kurt Sagatz