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MABB-Entscheidung : Kein Integrationsradio für Berlin-Brandenburg

Das geplante Integrationsradio in Berlin und Brandenburg wird es nicht geben. Die Medienanstalt vermisst bei den Bewerbern ein wirtschaftlich tragfähiges Konzept.

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Die Spitzen der großen Koalition haben sich auf Maßnahmen zur Integration von Zuwanderern geeinigt.
Die Spitzen der großen Koalition haben sich auf Maßnahmen zur Integration von Zuwanderern geeinigt.Foto: dpa/Frederik von Erichsen

Kein Flüchtlingsfunk in Berlin und Brandenburg: Der Medienrat der hiesigen Medienanstalt hat sich auf seiner Sitzung am Dienstag entschieden, das Projekt Integrationsradio vorerst nicht weiter zu verfolgen. Geplant war der Aufbau einer UKW-Welle in arabischer und deutscher Sprache in Verbindung mit entsprechenden Internetangeboten.

Fünf Antragsteller hatten sich beworben, Ende März hatten diese ihre Pläne für ein Integrationsradio in einer Anhörung vorgestellt. Die MABB wollte für den Sender die Berliner UKW-Frequenz 91,0 MHz zur Verfügung stellen. Zudem sollte die Ausstrahlung des Programms durch UKW-Sender kleinerer Leistung an Flüchtlingsstandorten in Brandenburg unterstützt werden.

„Nach ausführlicher Auswertung der inhaltlich zum Teil anspruchsvollen Konzepte hat der Medienrat zwei Antragsteller angehört. Leider konnte keine Bewerbung das Gremium vollständig überzeugen. Keiner der Antragsteller hat ein wirtschaftlich nachhaltiges und tragfähiges Konzept vorgelegt“, teilte die Medienanstalt am Mittwoch mit. „In allen Bewerbungen ist unklar geblieben, inwiefern die Anschlussfinanzierung nach dem durch die MABB geförderten ersten Sendejahr gesichert werden kann.“ Darum sei die Ausschreibung in der Sitzung des Medienrats ohne Auswahlentscheidung abgeschlossen worden. Barbara John, die ehemalige Ausländerbeauftragte des Berliner Senats, findet es bedauerlich, dass es diese Welle nun nicht geben wird. Der Anspruch, dass sich das Programm später selbst finanziert, sei wohl etwas zu hoch gegriffen und blauäugig gewesen.

Das Integrationsradio sollte den Geflüchteten in Berlin und Brandenburg mit einem verlässlichen Informations- und Serviceangebot Orientierung bieten und dabei Sprachkompetenz vermitteln, hatte der damalige MABB-Direktor Hans Hege die Aufgaben des UKW-Senders umrissen. Seit März wird die Medienanstalt von Anja Zimmer geleitet. Für das erste Jahr war eine umfassende Anschubfinanzierung in Aussicht gestellt worden, danach hätte die Finanzierung überwiegend aus anderen Quellen stammen müssen. Allein für Übertragungskosten wurden 60 000 Euro veranschlagt.

Ein Zusammenhang zur Umstrukturierung des öffentlich-rechtlichen Radioprogramms von Funkhaus Europa, das von WDR und RBB betrieben wird, hat es dem Vernehmen nach nicht gegeben. Nach den Ausschreitungen in der Silvesternacht in Köln war eine Neuausrichtung des Funkhaus Europa und eine stärkere Hinwendung zu aktuellen Flüchtlingsthemen beschlossen worden. Im Mittelpunkt der Veränderungen steht dort vor dem Hintergrund der derzeitigen Migrationswelle die Erweiterung des muttersprachlichen Angebots für Flüchtlinge aus dem arabischen Raum, die montags bis freitags ins Programm kommen soll.

Lokale Radio- und Fernsehsender erhalten Fördermittel

Um die Berichterstattung über Flüchtlingsthemen in lokalen Medien zu unterstützen, hat die MABB nun beschlossen, dass mit einer zunächst auf zwei Jahre angelegten Förderrichtlinie die werbefinanzierten Fernseh- und Radiosender in Berlin und Brandenburg unterstützt werden, die sich zunehmend um diese Themen kümmern, wie Hansjürgen Rosenbauer, Vorsitzender des Medienrats, sagte. Die Medienanstalt fördert künftig die Aus- und Weiterbildung von Mitarbeitern dieser Sender im Rahmen des Programms „Berichterstattung über Flüchtlingsthemen crossmedial und interaktiv“ des Medieninnovationszentrums Babelsberg (MIZ) sowie Workshops zum Umgang mit Hetze und Hass-Kommentaren auf den Senderprofilen in den sozialen Netzwerken. Außerdem werden innovative Sendeformate und auch Sachausgaben wie Honorare für Dolmetscherleistungen gefördert.

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