Neuer MABB-Direktor in weiter Ferne: Stelle wird nach Verfahrenspanne neu ausgeschrieben

Kurz vor der Ziellinie hat der Medienrat der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) entschieden, das bisherige Verfahren für die Neubesetzung des MABB-Direktorenpostens zu stoppen und die Stelle neu auszuschreiben. Hans Hege, der bisherige Leiter der Zweiländer-Anstalt, der bereits im April 2014 in Ruhestand gehen wollte und im September des vergangenen Jahres offiziell feierlich verabschiedet worden war, muss nun entgegen seiner eigenen Planungen noch länger im Amt bleiben. Zu den Aufgaben der MABB gehört die Vergabe von Frequenzen und Kanälen für privatwirtschaftliche Betreiber von Radio- und Fernsehsendern. Der Direktor der MABB wird vom Medienrat für fünf Jahre gewählt.

Grund für die Neuausschreibung ist ein Verfahrensfehlers. Grundsätzlich hat jeder Deutsche das Recht auf Zugang zu einem öffentlichen Amt. Durch den Medienstaatsvertrag darf zwar von den Bewerbern eine weitergehende Qualifikation gefordert werden - in diesem Fall zum Volljuristen mit Befähigung zum Richteramt - andere Einschränkungen sind jedoch unzulässig. Als weitere Anforderung an die Qualifikation soll der Bewerber Erfahrungen aus dem Medienbereich mitbringen. Jede Besetzung des Posten durch ein fehlerhaftes Verfahren könnte angefochten werden. Darum hat der Rat nun die Reißleine gezogen. Zuletzt galt Sandra Winterberg aus der Senatskanzlei Berlin als so gut wie sichere Nachfolgerin von Hans Hege. Für die Stelle hatte es 22 Bewerbungen gegeben.

Das Verfahren hatte sich bereits vor der peinlichen Panne verzögert, weil der Medienrat über längere Zeit nicht vollständig besetzt war. Die Länder Berlin und Brandenburg hatten nicht über die Besetzung des Gremiums einigen können. wobei Berliner Senatskanzlei und Abgeordnetenhaus besonders saumselig waren. Der aus sieben ehrenamtlichen Mitgliedern bestehende Medienrat ist erst seit Januar wieder vollzählig besetzt. An der Spitze des Gremiums steht der ehemalige ORB-Intendant Hansjürgen Rosenbauer, seine Stellvertreterin ist die ehemalige Justizsenatorin und Bürgermeisterin von Berlin, Karin Schubert.

Um die Wiederholung einer solchen Panne zu verhindern, wurde nun Rechtsanwalt Jürgen Kipp, der frühere Präsident des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, mit der Begleitung des neuen Verfahrens beauftragt. Innerhalb der MABB wird gehofft, dass die Ausschreibung der Stelle mitsamt der dann erneut nötigen Anhörungen und der Wahl durch den Medienrat bis Ende des Jahres abgeschlossen sein könnte. Für Hans Hege gilt jedoch ein anderer Termin: Er darf erst aufhören, wenn sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin das Amt antritt. Im Juni 2016 wird Hege 70 Jahre alt.

Natürlich stellen sich Fragen: Warum hat die Medienanstalt eine offenbar fehlerhafte Ausschreibung auf den Weg gebracht, zum anderen, warum hat der Medienrat so spät bemerkt, dass es da Mängel gibt? MABB und Gremium sind ein wahres Sammelbecken juristischer Kompetenz, da hätte ein Verfahrensfehler auffallen dürfen. Eine Analogie drängt sich auf: Der Flughafen BER ist - Stand Dienstag - seit 1116 Tagen nicht eröffnet. Da lohnt schon die erste Wette: Wird erst der BER eröffnet oder der neue MABB-Direktor gewählt?