Hindukusch-TV: Soldat sieht Nachricht und Sport!

Die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan müssen künftig auf das ARD-Programm zu großen Teilen verzichten. Aus Kostengründen werde die Satellitenübertragung des Ersten von Freitag an gestoppt, teilte die ARD am Mittwoch in Köln mit. Sehen können die Soldaten dann nur noch die „Tagesschau“, die „Tagesthemen“ und einzelne Regionalnachrichten der Dritten Programme. Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) kritisierte den Stopp für die mehr als 5000 betroffenen Soldaten, die auch Gebührenzahler seien.

Die ARD betonte, die jetzige Entscheidung sei im Einvernehmen mit dem Bundesverteidigungsministerium gefallen. Das Ministerium habe von einem „befriedigenden Kompromiss“ und die Kostengründe für die Einstellung nachvollziehen können. Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums sagte auf dapd-Anfrage jedoch, das Ministerium sei über die Entscheidung der ARD „nicht glücklich“. Der gefundene Kompromiss sei der „kleinste gemeinsame Nenner“ und habe zum jetzigen Zeitpunkt akzeptiert werden müssen.

Die Nachrichtensendungen werden der Bundeswehr nun kostenlos zur Ausstrahlung über ihren eigenen Fernsehsender bwtv zur Verfügung gestellt. Sofern die ARD die Übertragungsrechte besitzt, kann bwtv auch Bild und Ton von sportlichen Großereignisse übernehmen.

„Damit wird die Informationsversorgung für die Soldatinnen und Soldaten des deutschen Einsatzkontingentes ISAF in Afghanistan garantiert“, erklärte die ARD-Geschäftsführung. Beck, der auch Vorsitzender der Rundfunkkommission der Länder ist, sagte dagegen laut Mitteilung der Staatskanzlei in Mainz: „Die ARD hat einen öffentlichen Auftrag, der auch für unsere Soldaten gilt. Die müssen schließlich auch während ihres Einsatzes GEZ-Gebühren zahlen.“ ARD und Verteidigungsministerium sollten eine Lösung erarbeiten, die den Soldaten im Einsatz dauerhaft den Empfang des ARD-Programms sichere. Die bisherige Ausstrahlung des Ersten über den Satelliten Eutelsat hat die ARD nach eigenen Angaben jeden Monat 32 000 Euro gekostet.

Die „Bild“-Zeitung zitierte den Wehrbeauftragten des Bundestages, Hellmut Königshaus (FDP), der von einem „sehr ärgerlichen“ Vorgehen sprach. Die Soldaten seien Staatsbürger in Uniform und Gebührenzahler und hätten einen Anspruch auf das gesamte ARD-Programm. ZDF und RTL zeigten schließlich auch das vollständige Programm. Sprecher dieser beiden Sender wie auch von RTL 2 sagten dem Tagesspiegel, dass sich an der Satelliten-Übertragung nach Afghanistan nichts ändern werde.

Der Reservistenverband kritisierte, „auf dem Rücken der Soldaten, die am Hindukusch jeden Tag ihr Leben riskieren, darf nicht gespart werden.“ Unter den 5166 deutschen Soldaten seien auch 395 Reservisten in Afghanistan tätig. Der Verband rief seine acht Millionen Mitglieder zum Protest auf.

Schon im Juni 2010 war das ARD-Programm aus finanziellen Gründen abgeschaltet worden. Damals kritisierten Bundeswehrverband, Wehrbeauftragter und viele Politiker, der so wichtige Kontakt der Truppe in die Heimat werde mit dem alles andere als patriotischen Stopp erschwert. Vor Weihnachten konnten die Soldaten das Programm wieder empfangen, nachdem die ARD reagiert hatte.