Wahl-Panne: „Nordkurier“ sucht nach Erklärung

Die Gefahr hatte Bundeswahlleiter Roderich Egeler eher bei Twitter oder Facebook vermutet, als er die Parteien daran erinnerte, dass eine Veröffentlichung von Prognosen am Wahltag vor 18 Uhr unter Strafe verboten sei. Ein Verbot, das auch für Medien gilt, wie das Büro des Bundeswahlleiters am Sonntag erklärte, nachdem der „Nordkurier“ am Nachmittag auf seiner Webseite eine Prognose veröffentlicht hatte, die der ersten Hochrechnung erstaunlich nahe kommen sollte.

Wie es dazu kam, dass für 20 Minuten ein Live-Ticker mit Wahlprognosen zum Ausgang der Bundestagswahlen im Internet stand, werde „augenblicklich noch ermittelt“, teilte der „Nordkurier“ am Montag auf Anfrage mit. Es sei nicht Wunsch des Hauses gewesen, diesen Beitrag vor 18 Uhr online zu stellen. „Die diesbezüglichen Regelungen sind der Redaktion selbstverständlich bekannt“, heißt es in der Mitteilung von Geschäftsführer Lutz Schumacher, der zugleich Chefredakteur der Zeitung ist. Bereits wenige Minuten nach Veröffentlichung sei der Beitrag durch die Chefredaktion entdeckt und umgehend aus dem Onlineangebot entfernt worden.

Tatsächlich droht der Zeitung eine Strafe von bis zu 50 000 Euro, falls der „Nordkurier“ aus vertraulichen Exit-Polls berichtet hat. Diese Umfragen kommen zustande, indem Wähler beim Verlassen des Wahllokals nach ihrem Votum befragt werden. Die Ergebnisse der Exit-Polls sind erstaunlich aussagekräftig und liegen den Spitzen der Parteien und den Medien vor. Sie müssen allerdings „streng vertraulich“ behandelt werden. Sollte sich herausstellen, dass ein Wähler durch diese Umfrageergebnisse in seiner Entscheidung beeinflusst wurde, könnte das gesamte Wahlergebnis angefochten werden.

Am Montag ruhte das Verfahren, weil sich der Wahlleiter auf dem Rückweg von Berlin nach Wiesbaden befand. Weitere Verstöße gegen das Veröffentlichungsverbot von Umfragen seien jedoch nicht bekannt, erklärte sein Büro. Kurt Sagatz