Zu viele Amateure: Aus der Zeit gefallene Kontrolleure

Die Rundfunkräte von ARD und ZDF zeichnen sich durch zu große Staatsnähe sowie mangelnde Öffentlichkeit und fehlende Transparenz aus. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Montag präsentierte Studie des Medienexperten Fritz Wolf, der im Auftrag der Otto-Brenner-Stiftung die Kontrollgremien der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten untersucht hat.

„Es ist ein Paradox deutscher Medienkultur, dass ausgerechnet Institutionen, deren Zweck es ist, Öffentlichkeit herzustellen, ihre innere Kontrolle nicht öffentlich behandeln wollen“, schreibt Wolf. Zwar seien die Rundfunkräte wichtig für die Glaubwürdigkeit von ARD und ZDF und würden auch bei der Qualitätssicherung eine Rolle spielen. Trotzdem seien Reformen geboten.

Wolf beurteilt die mangelnde Transparenz als „offensichtlichen Anachronismus“ und fordert auch eine neue Strukturierung des Verhältnisses zwischen den Parteien und den Öffentlich-Rechtlichen. So sollten die Rundfunkgesetze derart geändert werden, dass Staatsvertreter nicht mehr in die Gremien berufen werden könnten. Dies ist momentan bei zahlreichen Anstalten der Fall, beispielsweise beim Bayerischen und Hessischen Rundfunk sowie dem MDR. Lobend hebt der Autor hervor, dass die rot-grüne Landesregierung in Baden-Württemberg eine solche Gesetzesänderung plant. Dagegen sieht er vor allem „konservative Politiker“ als Hindernis auf dem Weg zu einer Reform, da diese vor allem beim ZDF und dem BR ihr Pfründe sichern würden.

Ein wichtiger Kritikpunkt der Studie ist auch die mangelnde Effizienz der Rundfunkräte bei ihrer Aufgabe als Kontrollinstanz. So seien weder der Schleichwerbung-Skandal in der ARD-Serie „Marienhof“ noch der Fall des korrupten HR-Reporters Jürgen Emig oder die unerlaubte Präsentation von Waren bei „Wetten, dass ..?“ von den Kontrolleuren aufgedeckt worden.

Weiterhin fordert Wolf eine andere Zusammensetzung der Gremien. Derzeit seien wichtige gesellschaftliche Strömungen unzureichend repräsentiert. Die Arbeit der ehrenamtlichen Rundfunkräte müsse professionalisiert werden.nia