Europa und die Eurokrise : Deutschland führt uns aus der Krise

Europas Probleme werden dadurch gelöst, dass ein europäischeres Deutschland ein deutscheres Europa gestaltet, schreibt der niederländische Diplomat Marnix Krop in einem Gastbeitrag.

Marnix Krop
Wunschkoalition? Angela Merkel und Sigmar Gabriel bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages.
Wunschkoalition? Angela Merkel und Sigmar Gabriel bei der konstituierenden Sitzung des Bundestages.Foto: dpa

„The needle and the damage done“, sang Neil Young vor vierzig Jahren, ein bitteres Lied über Drogensucht und was diese angerichtet hat.

Der Euro war auch so eine Art Droge, gewiss, als er noch so erfolgreich schien. Die Euphorie kannte keine Grenzen und die Risiken blieben außerhalb des Blickwinkels, auch von denen, die dazu angestellt waren, die Dinge im Blick zu haben. Nun, vier Jahre nach der Eurokrise, kann man den Schaden überblicken. Aber auch den Gewinn, der erzielt worden ist und die Lehren, die daraus zu ziehen sind. Denn wenn es auch so scheint, als ob Europa diese Krise durchgestanden hätte, dieses Mal kann man aber nicht mehr zur Tagesroutine übergehen, als ob es keine Probleme gebe: Noch kein Business as usual.

Haben wir die Krise schon bewältigt, sind wir inzwischen im sicheren Hafen? Für solch eine  Beruhigung ist es noch zu früh, aber die Vorzeichen sind nicht unvorteilhaft. Auf jeden Fall haben wir die akute Krise hinter uns, ist auch Dank der EZB die Ruhe zwischen dem Euro und den Finanzmärkten wiederhergestellt, und haben wir den Plan für strukturelle Regeneration mehr oder weniger geschafft. Irland, Portugal und Spanien sind auf dem Weg, den Status als Problemland zu verlieren, auch Zypern und Griechenland machen Fortschritte, aber sie haben es leider noch nicht geschafft, während die großen Mitgliedstaaten, die problematisch aussahen, Italien und Frankreich, Vorbereitungen treffen um in ihren Etats und der Wirtschaft einige Dinge in Ordnung  zu bringen. Die Rezession ist vorbei, aber es folgt noch eine lange Periode der Behebung des angerichteten Schaden bei Schuldenpositionen, bei Etats, bei Banken und bei den wirtschaftlichen Bedingungen einer Wettbewerbswirtschaft – kurzum: für einen haltbaren Euro. Die EU hat einen existenziellen Augenblick durchgestanden, denn der politische Wille, um an der monetären Integration festzuhalten, erwies sich als viel stärker als die Verführung, die Flinte einfach ins Korn zu werfen. Der Euro ist in erster Instanz ein politisches Projekt, kein ökonomischer Versuch, den man beim erstbesten Rückschlag zum Sperrmüll gibt. Diese Lektion haben die Kommentatoren, die unzählige Male das Ende der Gemeinschaftswährung  vorhergesagt hatten, nun wohl gelernt. Die Euroländer auf jeden Fall.

Der Euro ist ein politisches Projekt

Der Euro ist eine Währung ohne Staat, im Prinzip also zum Scheitern verurteilt. Er ist mit vielen politischen Ambitionen an den Start gegangen, war aber vor allem ziemlich undurchdacht gestaltet. So sei es. Nun ist es an der Zeit, die Geburtsfehler zu beheben. Daran hat Europa die vergangenen Jahre gearbeitet: einen Fiskalpakt für das Verkleinern der Schuldenberge und das Zurückdrängen der Haushaltsdefizite, eine Bankenunion, um den brüchigen Bankensektor zu gesunden und dies nicht auf Kosten der Steuerzahler geschehen zu lassen und eine Wirtschaftsunion, um unsere Ökonomien aufeinander zuwachsen zu lassen und sie wehrhaft für die Konkurrenz auf dem Weltmarkt zu machen. Die Mitgliedsstaaten sind als Folge der Eurokrise viel mehr Verpflichtungen für einander eingegangen, als das vorher der Fall war. Das Ganze steht nun zum Vollzug bereit. Es ist nun an den Mitgliedsstaaten, alle diese schönen Dinge auf sich selbst anzuwenden. Aber anders als früher gibt es nun auch ein Knüppel-aus-dem-Sack: Die Europäische Kommission achtet darauf, dass das Abgesprochene nun auch befolgt wird und sie kann bei Nachlässigkeit wirksam eingreifen. Ohne Erfüllung der Bedingungen haben die Euroländer keinen Zugang zu dem Rettungsschirm ESM oder zum Ankauf von Staatsobligationen, die die EZB anwenden kann. Die Eurokrise hat zu einem europäischen Staat im Aufbau geführt. Das war auch nötig.

Ohne die Rolle Deutschlands wäre dies alles nicht gelungen. Was jedoch geschehen wäre, ist schwer vorauszusagen: wahrscheinlich eher sanfte Lösungen, sicherlich auch mehr leichtes Geld, dadurch vielleicht auch – unter dem Druck der Finanzmärkte – ein Zerfleddern der Eurozone. Wer kann das sagen? Deutschland, das Land, das am stärksten mit Europas Schicksal verbunden ist und daher das Ziel des Euros am stärksten vor Augen hat, hat am härtesten für den Euro gekämpft. Angela Merkel hat, mehr als jedweder europäische Politiker, die Bedeutung des Euro fest im Visier behalten. Sie wusste recht schnell, warum diese Gemeinschaftswährung gerettet werden musste und wie das am besten nachhaltig geschehen konnte: Der Europäische Rat war dafür ihre Arena. Auch wenn nicht alles nach ihrem Kopf ging, im Kern hat sie es verstanden, ihre europäischen Kollegen zu überzeugen. Im eigenen Land hat sie ihren Landsleuten den europäischen Weg gewiesen und gleichzeitig ein Auge für ihre Sorgen gehabt. Bei all ihren Lösungen hat sie die Mitte gesucht und gefunden – zwischen der deutschen Verantwortung für Europa und ihrer eigenen Pflicht als demokratisch gewählte Regierungschefin. In der Regel führte das auch zu guten Ergebnissen für Deutschland. Auch durch ihre Rolle haben angsteinflößende Töne in Deutschland wenig Gelegenheit bekommen, um die Bevölkerung zu radikalen, negativen Auffassungen zu verführen. Fast immer ist der Bundestag ihrer Europapolitik mit großer Mehrheit gefolgt. Die Eurokrise (in jedem Fall bis zum Frühjahr 2014) war Angela Merkels finest hour als Regierungschefin.

Es scheint paradox, aber in einem Land mit so einer starken Führungspersönlichkeit und so einem stabilen politischen System misstraut man der Politik. Die deutsche Geschichte bürgt für diese relativ junge Tradition, in der wichtige Themenfelder außerhalb des Bereichs der Politik angesiedelt werden. Die Bundesbank wurde sofort nach dem Krieg 1949 unabhängig gemacht, weil die Deutschen schlechte Erinnerungen an politische Eingriffe in die Geldpolitik hatten: Weimar und Hitler. Das gleiche galt für das Grundgesetz und seine Herrschaft über die Gesetzgebung.

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