Forderungen der SPD : Unverzichtbar ist nur die Show

Zehn Punkte hat die SPD aufgestellt, die sie für "unverzichtbar" für eine große Koalition hält. Viel interessanter sind jedoch die Forderungen, die nicht auf der Liste stehen.

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Sigmar Gabriel
Sigmar Gabriel

Gemessen an der kraftmeierischen Ohnemichelei der SPD nach ihrer Wahlniederlage sieht es jetzt doch so aus, als wollten die Genossen mit Angela Merkel um den Weihnachtsbaum tanzen. Zugleich stellt die SPD zehn Forderungen, die sie „unverzichtbar“ nennt. Das hört sich allerdings knallhärter an, als es ist; ihre Forderungen kann die SPD ja selbst dann aufrechterhalten, wenn sie sich nicht durchsetzt. Interessanter sind die Teile des einstigen sozialdemokratischen Wahlversprechungsprogramms, die keine unverzichtbaren Forderungen geworden sind: Das ekstatisch verabscheute Betreuungsgeld wird nur noch kritisiert, und von Steuererhöhungen ist keine Rede mehr. Letzteres aber ist nicht Feigheit vor dem Feind, sondern ein kluger Zug von Parteichef Sigmar Gabriel. Jeder weiß, dass ohne Steuererhöhungen vieles, was nötig wird, nicht zu finanzieren ist. Zu gerne hätte die Union diesen unangenehmen Part der SPD zugeschoben. Das geht jetzt nicht mehr. Aber wer sich an die letzte schwarz-rote Koalition erinnert, weiß, wie das läuft: Die SPD wollte keine Erhöhung der Mehrwertsteuer, die Union wollte zwei Prozentpunkte mehr, und am Ende einigte man sich auf drei. Unverzichtbar ist nur die Show.lom

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