Internet : Neue politische Macht

Ein Trojaner wird zur Staatsaffäre, Joseph Kony weltbekannt und das Urheberrecht zur Schicksalsfrage: Aus dem Internet erwächst eine faszinierende politische Macht. Wie sollten wir damit umgehen?

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Ein Gespenst geht um, das Gespenst einer netzpolitischen Macht. Es trägt wechselnde Masken; mal die des Sprengstoffattentäters Guy Fawkes, eines Mannes, der Anfang des 17. Jahrhunderts mit dem Westminsterpalast vorhatte, was Osama bin Laden 400 Jahre später mit den Zwillingstürmen in Manhattan gelang; mal tritt es harmloser auf, trägt Kapuzenpullover, die Haare schulterlang und raunt etwas von Transparenz und Urheberrecht; es nennt sich Pirat, Namenloser oder Netzaktivist, hackt Behördenserver, knackt Staatstrojaner, besetzt Börsenviertel, kippt Völkerrechtsverträge und zieht in Parlamente ein. Es ist meist männlich und meist online. Es herrscht über einen Kosmos, in dem ein vergessener ugandischer Rebellenführer binnen Stunden weltweit zum zweitgrößten Verbrecher nach Adolf Hitler ausgerufen werden kann. Wer ihm begegnet, fühlt sich schlagartig lahm und alt. Es verbreitet einen schlimmen Schrecken, dieses Gespenst.

Nun gibt es zwei anerkannte Möglichkeiten, mit Gespenstern umzugehen. Man kann sie an seinen Tisch bitten und zum Hausgeist für anregende Gespräche machen, nach Art von Hui Buh. Oder man vertreibt sie. Die dritte Option, sie zu ignorieren, ist keine. Bleibt der Spuk, bleiben Furcht und Fremdheit. Derzeit regiert Angst. Ein „Shitstorm“, und die überforderten Ghostbusters in der Politik suspendieren Gesetze, von denen sie ein paar Mausklicks zuvor noch überzeugt waren.

Was macht das Gespenst so ruhelos? Es sind die neuen Grünen, heißt es, die in der gigantischen Keimblase des Internets ihrer politischen Emanzipation entgegenreifen. Es sind „Digital Natives“, Vorboten einer vollelektronischen sozialen Realität, in der wir dereinst alle leben werden. Es sind virtuelle WG-Bewohner, Kommunarden wie damals Uschi Obermaier und Rainer Langhans, die Filesharing als neuen Sozialismus preisen. Es sind Jugendliche, die gegen ihre Eltern aufbegehren, Spinner, die sich langweilen, Jungs, die spielen…

Viele Erklärungen, noch mehr Ungewissheit. Obwohl das Internet doch so neu nicht ist. Wer heute über vierzig ist, kann sich gut daran erinnern, wie erstmals unfallfrei Mails versendet wurden; an die Geduld, die es brauchte, bis sich eine Website aufgebaut hatte, an den Beginn der Google-Suche und die Facebook-Vorläufer. Doch ging es damals mehr um Reibach, den Start-up des Kapitals, weniger um die Milderung des Weltelends. Die frühe kommerzielle Blüte des Netzes konnte zu einer Blase entarten, ohne dass die Datenkanäle als tönender politischer Resonanzraum wahrgenommen worden wären.

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"Die Finanzkrise war vorhersehbar"

Dass es heute anders ist, liegt nicht nur an schnelleren Prozessoren und größeren Datenspeichern. Es liegt wohl auch an den geänderten Verhältnissen. Nach dem Schreck der Finanzkrise fuhr eine Generation ihre Rechner hoch, die den Fall des Eisernen Vorhangs in Europa nicht miterlebt hatte und nun schleichend eine Ahnung davon bekam, was es bedeuten kann, wenn sich Geschichte ereignet. Die Welt blieb in den Fugen, aber nur knapp. Wer war schuld, wer ist der Böse? Gegen was und wen soll man kämpfen?

Das Internet gibt darauf keine Antwort, aber es bot sich an als noch unentdeckter Ort, als idealisierbare Gegenwelt. So kam es zum Aufstand gegen ein schwer handhabbares Gesetz, das allerdings das immerhin ehrenwerte Ziel verfolgte, Aufrufe von Kinderpornos im Netz zu sperren. Ausgerechnet bei diesem Tabuthema, das bis dahin Generationen, Milieus und Parteien in Abscheu vereinte, gelang es einer erwachenden Netzpolitik, den Schutz der Internetfreiheit als höheren Wert zu etablieren; es drohe sonst „Zensur“. Damit war das Thema gefunden, wurde das Medium zur Botschaft. Die neue Netzgeneration hat ihr Online-Dasein seitdem zum Alleinstellungsmerkmal ausgebaut. So wachsen ihre Kräfte, was sie selbst überrascht. Ihre Plattform hat sich als Teil und Referenzpunkt der Massenkommunikation etabliert. Zum Druck der Straße gesellt sich der des Netzes, eine Zwitterform aus Demo und Medienmacht.

Noch ein weiterer Faktor beschleunigt die Rezeption der Netzbürgermeinungen, er markiert einen Unterschied zum Aufstieg der grünen Bewegung. Als jene mit Turnschuhen, Stricknadeln und Blumenpötten die Parlamente eroberten, schlug ihnen ein Ressentimentmix entgegen, der in ihrer scheinbar antimodernen Haltung und ihrem Ruf als Sammlung von Restkommunisten begründet lag. Die wollen doch, dass wir wieder auf den Bäumen sitzen, hieß es. Oder man sah die fünfte Kolonne Moskaus am Werk.

Wie anders ist es jetzt bei den Netzprotestlern. Sie gelten manchen politischen Eliten als verkabelte Avantgarde. Derselbe technokratische Reflex, der die Grünen damals zunächst noch abgewehrt hatte, befördert die Online-Aktivisten nun mit Macht in die öffentliche Arena. Demütig empfangen wir die Erkenntnis der Auguren, auf dass ihre Zukunft auch die unsere sein mag. Im Gegenzug sprechen sie technisch und netzmäßig weniger Versierten die Eignung ab, die virtuellen Claims mit abzustecken. Der politische Widerspruch dagegen ist erstaunlich gering; eigentlich merkwürdig, ist es doch so, als übernähmen Autoingenieure die Straßenplanung oder kümmerten sich Raucher um Nichtraucherschutz. Dass die Aktivisten Weltanschauung durch Netzanschauung ersetzt zu haben scheinen und damit jedem Ideologieverdacht entgehen, macht sie in diesen pragmatischen Zeiten doppelt anschlussfähig.

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