• PORTRÄT PHILIPP MISSFELDER TRANSATLANTIK-KOORDINATOR:: „Sollen wir uns mit den USA in Genf treffen?“

PORTRÄT PHILIPP MISSFELDER TRANSATLANTIK-KOORDINATOR: : „Sollen wir uns mit den USA in Genf treffen?“

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Auf eines darf sich Philipp Mißfelder, der künftige Koordinator für die transantlantischen Beziehungen, freuen, auch wenn das Verhältnis mit Washington derzeit schwer belastet ist: Die US-Gesprächspartner des CDU-Politikers werden anders als viele Deutsche bei Nennung seines Namens kaum zuerst an „Hüfte“ denken. Nicht nur in der eigenen Partei hatte der langjährige Vorsitzende der Jungen Union vor zehn Jahren einen Sturm der Entrüstung ausgelöst, als er 85-Jährigen das Recht auf künstliche Hüftgelenke „auf Kosten der Solidargemeinschaft“ absprach – seither hing ihm der verhängnisvolle Satz an.

Von dem Eklat war es ein langer Weg bis hin zu der Aufgabe, die der Außenpolitiker nun übernimmt. Doch Kanzlerin und Außenminister trauen dem erst 34-Jährigen offenbar zu, hilfreiche Beiträge im Verhältnis zu den USA zu liefern. Konzentrieren will der sich auf das geplante EU-US-Freihandelsabkommen sowie auf den Ausbau der Beziehungen zu jüdischen Organisationen in dem Land. Gegenüber Merkel und Steinmeier hat er deutlich gemacht, dass er als Abgeordneter und außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion weiter seine eigene Meinung sagen wird.

Mit einer für einen überzeugten Transatlantiker ungewöhnlichen Schärfe hat Mißfelder die Blockade des „No-Spy“-Abkommens durch Obamas Regierung kritisiert – und dabei ungerührt zur Kenntnis genommen, dass im Amerika-Referat des Auswärtigen Amtes mancher aufhorchte. Er glaubt, dass wegen der NSA-Spähaktionen der Vertrauensverlust zwischen den USA und Deutschland „eher größer“ ist als im Jahr 2003, als die rot-grüne Regierung sich gegen Bushs Irakkrieg stemmte.

Wirklich vertrauen will der Außenpolitiker einem „No-spy“-Abkommen ohnehin nur dann, wenn zuvor eine inneramerikanische Debatte die US-Geheimdienste wieder an die Leine gelegt hat. Weil der US-Präsident seine Dienste aber nicht zurückpfeifen will, bescheinigt ihm der Realpolitiker Mißfelder nun mit leichtem Sarkasmus, Obama habe „nicht die Messias-Qualität, die sich viele Deutsche erhofft hatten“. Trotz aller Enttäuschung aber sieht Mißfelder auf Dauer keine strategische Alternative zur Partnerschaft mit den USA. Auch Merkels Washington-Reise verteidigt er. In Anspielung auf den Ort sowjetisch-amerikanischer Abrüstungsgespräche im Kalten Krieg fragt er rhetorisch: „Was sollen wir sonst machen – uns mit den Amerikanern in Genf treffen?“ Hans Monath

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