Der Ortschaftsrat von Tröglitz hat einen neuen Bürgermeister gewählt. Thomas Körner ist Nachfolger von Markus Nierth, der sich von NPD-geführten Demonstranten gegen ein Flüchtlingsheim bedroht sah.
Alle Artikel in „Politik“ vom 16.04.2015
Jahr
Hinter verschlossenen Türen hat der Kern des VW-Aufsichtsrates in Salzburg getagt, um einen Weg aus der Führungskrise zu finden. Das Treffen ist beendet. Ein Ergebnis ist aber nicht bekannt. An diesem Freitag gibt der Konzern eine Erklärung ab.
Auf dem Mittelmeer ist es laut der italienischen Polizei zu einem Gewaltausbruch auf einem Flüchtlingsboot gekommen. Zwölf christliche Flüchtlinge sind demnach ertrunken, weil sie von Muslimen über Bord geworfen wurden.
Umweltaktivisten und die Schiefergas-Industrie geraten aneinander: Nichregierungsorganisation behaupten, dass einflussreiche Unternehmen eine wichtige Beratungsgruppe der EU-Kommission zur Fracking-Politik kontrollieren.
Die Bundesregierung will glauben machen, Historiker müssten beurteilen, ob die Verbrechen des Osmanischen Reichs an den Armeniern Völkermord waren, oder nicht. Das ist unangemessen. Sie muss sich eindeutig erklären. Ein Kommentar.
Die Bundesregierung will Alleinerziehende besser stellen, die Koalition ist sich einig über eine Erhöhung des Steuerfreibetrags. Die Kosten sollen zu Lasten des Familienministeriums von Manuela Schwesig gehen.
Im Streit um den Begriff "Völkermord" im Entschließungsantrag des Bundestages zeichnet sich ab, dass die Regierung den Kritikern entgegenkommen wird. Die türkische Regierung spricht von einer internationalen Verschwörung.
Alleinerziehende sollen stärker steuerlich entlastet werden. Das ist bitter notwendig. Absurd wäre es allerdings, wenn dafür nur wieder andere Familien zahlen müssten. Ein Kommentar.
Ein 17-Jähriger soll die Webseite von SPD-Chef Sigmar Gabriel lahmgelegt haben. Er bombardierte die Webseite mit so vielen Anfragen, dass sie zusammenbrach.
Update
Ausschussvorsitzender Norbert Röttgen: "Bundestag muss Völkermord an Armeniern klar benennen"
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Norbert Röttgen (CDU), hat eine klare Anerkennung des Genozids an den Armeniern durch den Deutschen Bundestag gefordert. Auch Grünen-Chef Cem Özdemir fordert SPD- und Unions-Abgeordente auf, anders als die Bundesregierung zum Genozid klar Stellung zu beziehen.
Wieder sind Hunderte Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken. Es ist ein weiteres Signal an die Europäische Union: Sie muss mehr tun für die Staaten im südlichen und östlichen Mittelmeerraum. Das wird teuer werden. Noch teurer wäre es aber, nicht zu helfen. Ein Kommentar.
Die Fraktionsspitzen von Union und SPD haben sich auf eine stärkere steuerliche Entlastung von Alleinerziehenden verständigt.
Hunderttausende Erwachsene präsentieren im Internet Kinder in Blogs oder Videos, oft ist es der eigene Nachwuchs, der zur Schau gestellt wird. Das ist Missbrauch. Ein Kommentar.
Seit drei Jahren können EU-Bürger mithilfe grenzüberschreitender Bürgerinitiativen die Brüsseler Politik mitbestimmen. Doch zahlreiche Initiativen scheitern an den hohen Hürden, stellte die EU-Kommission in einem Bericht fest.
SPD-Parteivize Thorsten Schäfer-Gümbel hat von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) eine demonstrative Geste der Solidarität mit Flüchtlingen gefordert.
Die Sendung mit dem Präsidenten hat Tradition: Jährlich beantwortet Wladimir Putin Fragen von Bürgern im Fernsehen. Dabei weist er Großmachtstreben zurück - und rechtfertigt die Raketenlieferungen an den Iran.
Die Menschenrechtsorganisation Pro Asyl ist alarmiert: In Bulgarien werden Flüchtlinge systematisch misshandelt. Vor allem wegen des Syrien-Konflikts ist der Zustrom deutlich gewachsen.
Israel gedenkt am heutigen Donnerstag der Opfer des Holocaust. Premier Benjamin Netanjahu nutzt den Anlass, um mit scharfen Worten vor der Gefahr zu warnen, die vom Iran ausgehe - und vergleicht Teheran mit dem Nationalsozialismus.
Bundespräsident Gauck könnte nächste Woche den Völkermord an den Armeniern beim Namen nennen. Für die Regierung wäre das blamabel. Sie will das Wort Genozid vermeiden. Doch die Kritik wird immer lauter - auch in den eigenen Reihen.
Hamburgs Bürgerschaft hat den SPD-Politiker Olaf Scholz mit großer Mehrheit erneut zum Ersten Bürgermeister von Hamburg gewählt. Die Grünen haben als Koalitionspartner wenig zu sagen.