EU-Sicherheitskommissar King: "Anschlag galt unseren europäischen Werten"

Am Jahrestag des Anschlags auf dem Berliner Breitscheidplatz hat EU-Sicherheitskommissar Julian King die Widerstandsfähigkeit der europäischen Gesellschaften im Angesicht des Terrors betont. „Der Anschlag galt nicht nur Berlin, sondern unseren europäischen Werten“, sagte King dem Tagesspiegel. Das Attentat auf dem Weihnachtsmarkt sei ein Versuch gewesen, „Angst und Hass zu verbreiten, gegen die Offenheit und Toleranz, für die unsere Gesellschaft steht“, sagte der Brite weiter. „Dieser Versuch ist misslungen. Er wird auch langfristig nicht gelingen.“

Das Gedenken gelte an diesem Dienstag den Menschen, die am Breitscheidplatz ihr Leben verloren, sowie denen, „deren Leben für immer verändert wurde“, sagte King. „Am Jahrestag des tragischen Anschlags auf den Berliner Weihnachtsmarkt steht Europa an der Seite Deutschlands“, betonte er.

Nach den Worten des EU-Sicherheitskommissars sei der Anschlag keine Einzeltat gewesen, „sondern Teil eines Musters, das sich durch ganz Europa zieht“. Die Dschihadistenorganisation „Islamischer Staat“, in deren Namen der Attentäter Anis Amri den Anschlag verübt hatte, bezeichnete King als eine „blutrünstige und mittelalterliche Terrorgruppe“. Der EU-Kommissar erinnerte daran, dass unter den Opfern auf dem Breitscheidplatz Menschen mit zahlreichen verschiedenen Nationalitäten waren.

Der EU-Kommissar erinnerte daran, dass die Brüsseler Behörde im September Grundsätze für Online-Plattformen vorgelegt hatte, um ein aktives Vorgehen der Internetunternehmen bei der Entfernung von Terrorpropaganda zu unterstützen. „Wenn freiwillige Maßnahmen nicht ausreichen, werden wir gesetzliche Schritte prüfen“, kündigte er an.

Die EU unterstütze ihre Mitgliedsstaaten bei der Terrorismus-Bekämpfung, so King. Die nationalen Strafverfolgungsbehörden tauschten zunehmend Informationen innerhalb der EU aus, erklärte er. Dadurch werde auch die Verwendung mehrerer falscher Identitäten schwieriger, wie sie der Attentäter Amri benutzt hatte.

King sagte, dass von der Europäischen Union 120 Millionen Euro bereitgestellt worden seien, nachdem Berlin und andere Städte in der EU angesichts der Terrorbedrohung einen besseren Schutz gefordert hatten. Das Ziel sei dabei, den öffentlichen Raum zu schützen, ohne dessen offenen Charakter preiszugeben.