Europa und die Flüchtlinge : Europa kann an nationalem Egoismus scheitern

Die Bürger wollen, dass Europa den Herausforderungen in der Flüchtlingskrise gerecht wird. Doch eine EU-Regelung droht an nationalen Egoismen zu scheitern. Eine Analyse.

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Syrische Flüchtlinge warten darauf, die Grenze nach Mazedonien zu überqueren. REUTERS
Syrische Flüchtlinge warten darauf, die Grenze nach Mazedonien zu überqueren.Foto: Reuters

Es gibt einen wunderbaren Film des französischen Regisseurs Cédric Klapisch mit dem Titel „L’auberge espagnole“. Es ist ein Film, der von der Freundschaft zwischen jungen Europäern handelt – darunter ein Franzose, eine Britin und ein Deutscher, die sich für ein Jahr als Auslandsstudenten eine „spanische Herberge“ in Barcelona teilen.

Der Film entstand 2002, also in einer Zeit, als die EU noch 15 Mitgliedstaaten hatte und die Osteuropäer noch nicht dabei waren. Es gab bereits den Euro, aber noch keine Euro-Krise, von den blutigen Auseinandersetzungen rings um die EU von der Ukraine über den Nahen Osten bis nach Nordafrika ganz zu schweigen. Zwar atmet die Komödie von Cédric Klapisch auch heute noch den Geist der Leichtigkeit und der europäischen Völkerverständigung. Sie erzählt von den Klischees nationaler Eigenarten, von streberhaften Deutschen und von unzufriedenen Franzosen und davon, wie sich alle am Ende doch als Europäer verständigen können. Aber dennoch wirkt der Film heute aus der Zeit gefallen. Das Sinnbild vom „alten“ westeuropäischen Europa als chaotischer Wohngemeinschaft, die trotz allem irgendwie funktioniert, passt nicht mehr zur Realität der EU im Spätsommer 2015.

Wer das europäische Einigungswerk in der Vergangenheit begründen wollte, der hatte immer ein einleuchtendes Argument zur Hand: Angesichts globaler grenzüberschreitender Herausforderungen wie dem Klimawandel oder der Flüchtlingsnot sind die Nationalstaaten alleine nicht mehr handlungsfähig. Nur im europäischen Verbund, so lautet das Standardargument, lassen sich jene Probleme lösen, denen alle Europäer gleichermaßen gegenüberstehen. Nun kommen tatsächlich hunderttausende Flüchtlinge in Europa an, auf der griechischen Insel Kos, am Budapester Bahnhof Keleti, in München und Rosenheim. Die Situation ist da, um es mit Konrad Adenauer zu sagen. Und die Europäer versagen bisher kläglich bei der Suche nach einer gemeinsamen Antwort.

Die EU braucht eine dauerhafte Lösung zur Verteilung der Flüchtlinge

Dass die gegenwärtige Situation nicht tragbar ist, zeigt ein Blick auf die Zahlen der Asylbewerber. In Deutschland wurden in den ersten vier Monaten dieses Jahres 110.320 Asylbewerber registriert. Das sind fast genauso viele Flüchtlinge, wie insgesamt in den übrigen 27 EU-Ländern im selben Zeitraum einen Asylantrag stellten – 155.190. Selbst wenn zahlreiche Asylbewerber vom Balkan wieder von Deutschland in ihre Heimat zurückgeschickt werden, kann es auf Dauer nicht bei der ungleichen Verteilung der Schutzsuchenden auf die einzelnen Mitgliedsländer in Europa bleiben. Es ist möglich, dass die mörderischen Dschihadisten des „Islamischen Staates“ noch während des gesamten kommenden Jahrzehnts Syrien und Irak heimsuchen werden. Folglich werden auch in den nächsten Jahren weiter zahlreiche Flüchtlinge aus Syrien und dem weiteren Umkreis der Region nach Europa kommen. Was wiederum bedeutet: Die EU braucht eine dauerhafte Lösung zur Verteilung der Flüchtlinge, die Deutschland entlastet.

Doch viele Staatenlenker in der Europäischen Union drücken sich vor ihrer Verantwortung. Unter den großen Mitgliedsstaaten müssen sich vor allem Großbritannien und Polen vorwerfen lassen, dass sie sich gegen die Flüchtlinge abschotten. Der britische Premier David Cameron lehnt ein Quotensystem zur Verteilung der Asylbewerber in der EU ab und kann sich auf ein „Opt in“ berufen, das London dazu berechtigt, sich in eine europäische Flüchtlingsregelung nur dann einzuklinken, wenn es opportun erscheint.

So weit, so europäisch-kompliziert. Doch auch die Staaten, die eigentlich bei einer gemeinsamen Asylpolitik mitmachten müssten, wollen möglichst wenige der jetzt über die Balkanroute ankommenden Menschen aufnehmen: Spanien sieht sich wegen der hohen Arbeitslosigkeit derzeit außer Stande, sich im großen Stil zu engagieren. Und in osteuropäischen Staaten erklären Politiker allen Ernstes, man wolle nur Christen aufnehmen, aber keine Muslime.

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