Europaspiele in Aserbaidschan: Merkel und de Maizière fahren nicht nach Baku

Zur Eröffnung der Europaspiele im autoritär regierten Aserbaidschan wird nach „Tagesspiegel“-Informationen kein Mitglied der Bundesregierung fahren. Die ersten olympischen Spiele Europas beginnen am Freitag kommender Woche in Baku. Bundeskanzlerin Angela Merkel werde nicht fahren, hieß es in Berlin. Auch der für Sport zuständige Bundesinnenminister Thomas de Maizière verzichtet auf eine Reise in die aserbaidschanische Hauptstadt. Er lässt sich nach Angaben einer Sprecherin des Ministeriums durch den Abteilungsleiter Sport vertreten. Bundespräsident Joachim Gauck hat an dem Tag ebenfalls Termine in Berlin.

In Aserbaidschan sitzen mehr als 100 Oppositionelle, Journalisten und Menschenrechtler im Gefängnis. Unter ihnen ist der bekannte Aktivist Rasul Jafarov, der am Rande der Europaspiele auf die Menschenrechtslage in seinem Land aufmerksam machen wollte. In den vergangenen Monaten hat das Regime die Repressionen verstärkt. Der UN-Sonderberichterstatter zur Lage von Menschenrechtsverteidigern sagte, diese würden in Aserbaidschan „gnadenlos verfolgt und unterdrückt“. Bei einem Besuch von Staatschef Ilham Alijew in Berlin hatte Merkel im Februar von "Meinungsverschiedenheiten" und von "Kritik an der Umsetzung der Menschenrechte" gesprochen.

Aserbaidschan bekam den Zuschlag für die neuen Europaspiele auch deshalb, weil das Land bereit war, einen deutlich höheren Anteil der Teilnehmerkosten zu zahlen als sonst bei olympischen Spielen üblich. Das Land habe sich die Spiele „gekauft“, heißt es nicht nur von Menschenrechtlern. Das Regime in Baku will Aserbaidschan mit Hilfe der Spiele als modernes, attraktives Land darstellen, das selbstverständlich Teil der internationalen Gemeinschaft ist.

Innenminister fuhr zu Olympischen Winterspielen in Sotschi

Eine offizielle Begründung dafür, warum kein Regierungsmitglied an der Eröffnung der Europaspiele teilnimmt, gab es in Berlin nicht. Zu den „großen“ Olympischen Spielen fuhr bisher in der Regel die Kanzlerin, der Innenminister oder der Bundespräsident. Im vergangenen Jahr war Merkel wegen des Krieges in der Ukraine nicht zu den Winterspielen im russischen Sotschi gereist. Allerdings nahm Innenminister de Maizière an der Eröffnungsfeier teil. In London 2012 saß Bundespräsident Joachim Gauck auf der Ehrentribüne, zu den Winterspielen 2010 in Vancouver war ebenfalls de Maizière gefahren. Den Spielen in Peking 2008 blieben Mitglieder der Bundesregierung dagegen fern.