Facebook-Chef: Mark Zuckerberg verspricht Merkel Maßnahmen gegen Hassparolen

Facebook-Chef Mark Zuckerberg hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Samstag zugesagt, sich um Maßnahmen gegen Hassparolen in dem Online-Netzwerk zu kümmern. "Ich denke, wir müssen daran arbeiten", sagte Zuckerberg zu Merkel in New York bei einer UN-Veranstaltung über die Einbeziehung der privaten Wirtschaft in die Entwicklungsarbeit. Er zeigte sich informiert über die Situation in Deutschland. Als Merkel nachfragte, ob er die Situation verbessern wolle, antwortete er mit "Ja".

Das Gespräch der beiden war über das offenbar eingeschaltete Tischmikrofon auf dem UN-Livestream zu hören. In dem Gespräch mit Unternehmern über die Rolle der Wirtschaft bei der Umsetzung der Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen forderte Facebook-Chef Zuckerberg am Samstag, dass der Zugang der Menschen zum Internet im Zentrum der globalen entwicklungspolitischen Strategie stehen müsse. Ziel sei ein "Internet für alle".

Bereits Mitte September hatte sich Justizminister Heiko Maas (SPD) mit Facebook-Vertretern in Berlin getroffen. Maas hatte sich irritiert darüber gezeigt, dass zwar Inhalte wie freizügige Fotos unverzüglich gelöscht, rassistische oder fremdenfeindliche Äußerungen aber auch nach Nutzerhinweisen nicht sofort von Facebook entfernt würden. Die Lösch-Regeln von Facebook gelten als schwer nachvollziehbar und inkonsequent. Er hatte Facebook zu einem offiziellen Gespräch eingeladen, nachdem Nutzer menschenverachtende und rechtsradikale Parolen gegen Flüchtlinge in dem Netzwerk veröffentlicht hatten. In diese Debatte hatte sich Merkel mit der Forderung eingeschaltet, Facebook solle gegen Volksverhetzung vorgehen. Facebook hatte anschließend die Einrichtung einer seither nicht genauer definierten "Task Force" gegen Hass in dem Sozialen Netzwerk zugesagt. (rtr/AFP)

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