• Friedensverhandlungen für Syrien: Steinmeier will auch islamistische Rebellen bei Syrien-Gesprächen

Friedensverhandlungen für Syrien : Steinmeier will auch islamistische Rebellen bei Syrien-Gesprächen

Nach fünf Jahren Bürgerkrieg in Syrien könne man sich die Verhandlungspartner nicht mehr aussuchen, sagt der Bundesaußenminister. Steinmeier appelliert an Russland.

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)
Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD)Foto: Reuters/Brendan McDermid

In der Diskussion um die für Montag geplanten Friedensgespräche für Syrien fordert die Bundesregierung die Beteiligung islamistischer Rebellengruppen. „Wo sollen denn nach mehr als fünf Jahren Bürgerkrieg, extremer Gewalt und um sich greifender Verrohung die gemäßigten Kreise herkommen?“, begründete Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) diese Forderung im Gespräch mit der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“.

„Ich fürchte, wir sind weit über den Moment hinaus, wo wir uns wirklich alle Gesprächspartner und Verhandlungsteilnehmer aussuchen könnten“, sagte Steinmeier. Das gelte für das Regime von Baschar al-Assad genauso wie für die Opposition.

Berlin bezieht damit klar Position in einem Streit, der den Beginn der Friedensgespräche verzögert. Russland wehrt sich dagegen, dass islamistische Rebellengruppen an den Verhandlungen in Genf teilnehmen, die am Montag beginnen sollten. „Natürlich gehören keine Terroristen und islamistischen Extremisten an den Tisch, die eine politische Lösung ja nur sabotieren wollen“, sagte Steinmeier. Allerdings würden Vertreter aller Seiten gebraucht, die „ihren Teil der syrischen Gesellschaft vertreten, die de facto Macht ausüben“.

Der eigentlich für Montag geplante Beginn der neuen syrischen Friedensgespräche in Genf steht seit Tagen auf der Kippe und muss wahrscheinlich verschoben werden. (dpa)