Kampf gegen IS: Terroristen sickern in Westeuropa ein

Die extremistische Miliz „Islamischer Staat“ (IS) versucht nach Zeitungsinformationen, Terrorkommandos als Flüchtlinge getarnt nach Europa zu schleusen. Aus je vier Terroristen bestehende Gruppen sollten die syrisch-türkische Grenze überqueren und mithilfe gefälschter Pässe weiter nach Westeuropa reisen, auch nach Deutschland. Dort sollten sie Anschläge verüben, schreibt die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf Sicherheitskreise. Aus abgehörten Gesprächen hätten US-Geheimdienste auch erfahren, dass die Terroristen wegen der strengeren Kontrollen an Airports keine Flugzeuge benutzen sollen.

Verschiedene Bedrohungsszenarien

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums sagte: „Deutschland steht nach wie vor im Fokus des dschihadistischen Terrorismus.“ Daraus resultiere eine abstrakt hohe Gefährdung für die innere Sicherheit, die jederzeit in Form von Anschlägen unterschiedlicher Dimensionen und Intensität real werden könne. Derzeit gebe es jedoch keine Hinweise auf konkrete Anschlagsplanungen.

Das Szenario als Flüchtlinge getarnter Dschihadisten sei deutschen Sicherheitsbehörden durchaus bekannt, sagte der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach dem Tagesspiegel am Sonntag. Polizei und Geheimdienste müssten sich auf verschiedene Bedrohungsszenarien einstellen. „Neu scheint mir allerdings zu sein, dass es nun konkrete Hinweise darauf gibt, dass diese Pläne nicht nur Theorie sind, sondern praktische Relevanz haben.“ Dem Sicherheitsaspekt müsse bei der Aufnahme von Flüchtlingen eine noch größere Bedeutung beigemessen werden, sagte Bosbach. Das Problem sei, dass die Zahl der Flüchtlinge und der Fluchtgründe in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen sei: „Das ist ein Massengeschäft geworden – aber je mehr innerhalb kürzester Zeit kommen, desto schwieriger wird es, die Zeit zu finden, die der einzelne Betroffene, der einzelne Fall eigentlich benötigt.“

Beck: Zusammenarbeit mit der Türkei intensivieren

Grünen-Politiker Volker Beck sagte, Deutschland sollte darüber nachdenken, die Zusammenarbeit mit der Türkei bei der Einreiseprüfung der Flüchtlinge zu intensivieren, warnte aber zugleich davor, jetzt mit verstärkter Abwehr der Flüchtlinge zu reagieren. Beck nannte es eine „infame Strategie“ des IS, seine „Opfer mit dem Makel des Verdachts zu belegen, wenn sie als Opfer des IS zu uns kommen, denn das sind sie in übergroßer Mehrheit“.

Nach Ministeriumsangaben gehen Sicherheitsbehörden davon aus, dass inzwischen rund 450 radikalisierte Muslime aus Deutschland in umgekehrter Richtung nach Syrien ausgereist sind, um sich dort am Kampf des IS zu beteiligen oder die Miliz zu unterstützen. Etwa 150 davon seien zwischenzeitlich zurückgekehrt.