• Potsdamer Neueste Nachrichten
  • Bootshandel
  • Qiez
  • zweitehand
  • twotickets
  • Berliner Köpfe
  • wetterdienst berlin

Krach um Strategie für die Bundestagswahl : Linker Flügel der Linken legt sich mit Spitzengenossen an

22.01.2013 16:43 Uhrvon
Oskar Lafontaine beim Politischen Jahresauftakt der Linken in der Berliner VolksbühneBild vergrößern
Oskar Lafontaine beim Politischen Jahresauftakt der Linken in der Berliner Volksbühne - Foto: dpa

In der Linkspartei gibt es Krach um die Wahlstrategie. Der linke Parteiflügel attackierte die Spitzenfunktionäre, weil sie zuletzt regelmäßig ein rot-rot-grünes Regierungsbündnis im Bund ins Spiel gebracht haben. Indirekt gibt es sogar Vorwürfe gegen Ex-Parteichef Lafontaine.

Der linke Flügel der Linkspartei hat die Parteiführung wegen immer neuer Offerten zur Bildung einer rot-rot-grünen Bundesregierung scharf kritisiert. In einer Erklärung, unter anderem unterzeichnet von den nordrhein-westfälischen Bundestagsabgeordneten Ulla Jelpke und Inge Höger, schrieb die Parteigliederung Antikapitalistische Linke (AKL): „Dieser Regierungsfetischismus stößt ab.“ Es gebe keine Mehrheit links von der Mitte.

Sowohl die Parteivorsitzenden Katja Kipping und Bernd Riexinger als auch der Fraktionsvorsitzende Gregor Gysi hatten in den vergangenen Wochen Angebote an SPD und Grüne gemacht, gemeinsam einen Politikwechsel im Bund durchzusetzen.

Beim Politischen Jahresauftakt der Partei Mitte Januar in Berlin hatte auch der Ex-Parteivorsitzende Oskar Lafontaine unterstrichen, dass er diesen Kurs "sehr stark" unterstütze, wenn die Offerte "inhaltlich bestimmt" sei. "Wir sind für eine Mehrheit links der Mitte", sagte Lafontaine damals. Allerdings dürfe man SPD und Grüne nicht allein regieren lassen, "es kommt nur Mist dabei heraus".

Der AKL-Bundessprecherrat meint dagegen, obwohl keine Machtperspektive für ein Linksbündnis existiere, wolle die Linkspartei "trotzdem unbedingt mitregieren". Die Linke und ihre Funktionsträger müssten aufhören mit den ständigen Regierungsofferten, notwendig seien dagegen "klare unverwechselbare Positionen". Weiter heißt es in der Erklärung: "Wer programmatisch frech ist, kann mit kecken Vorschlägen gern auch die SPD bedrängen - wer das letztere aber ohne das erste unternimmt, muss sich nicht wundern, wenn dies als Anbiederei verstanden und man selbst als uninteressante Kopie abgetan wird, solange das Original zur Wahl steht."

Wenig begeistert ist die AKL auch von der Strategie in Niedersachsen, wo die Partei am Sonntag aus dem Landtag herausgewählt wurde. Der Kurs dort, Parteivize Sahra Wagenknecht für Koalitionsverhandlungen und sogar als Landesministerin ins Gespräch zu bringen, sei auch zu verstehen gewesen als bedingungslose SPD-Unterstützung statt "roter Haltelinien". Dieses Vorpreschen sei nicht programmatisch fundiert gewesen, "sondern nur etwas schrill für die schnellebigen Medien vorgetragen" worden.

Es ist sechs Uhr morgens und Sie haben die wichtigsten Zeitungen schon gelesen. Oder die Tagesspiegel Morgenlage. Redaktionsschluss fünf Uhr morgens. Minuten später auf Ihrem Smartphone, Tablet oder Computer. Die kostenlose Nachrichten- und Presseschau gibt es für Politik-Entscheider oder Wirtschafts-Entscheider. Entscheiden Sie sich für eine oder beide.

Die Afghanistan-Connection


Sie waren zusammen im Afghanistan-Einsatz. Jetzt sitzen sie auf entscheidenden Posten im Ministerium. Sie prägen das Bild, das sich die Ministerin macht. Sie bestimmen Ausrichtung, Struktur und Selbstverständnis der Truppe. Welche Folgen hat das für Deutschlands Sicherheit?
Eine Recherchekooperation des Tagesspiegels mit dem ARD-Magazin "Fakt".

Die Afghanistan-Connection
25 Jahre Mauerfall

Mauerfall

Der Mauerfall jährt sich zum 25. Mal. Wie haben die Berliner den Mauerfall erlebt? Und was ist am 9.11.1989 genau passiert? Der Tagesspiegel berichtet über das historische Ereignis.

Folgen Sie unserer Politikredaktion auf Twitter:

Dagmar Dehmer:


Andrea Dernbach:


Cordula Eubel:


Fabian Leber:


Matthias Meisner:


Elisa Simantke:


Christian Tretbar:


Claudia von Salzen:

Umfrage

Michael Müller wird neuer Regierender Bürgermeister von Berlin. Eine gute Wahl?

Tagesspiegel twittert

Service

Empfehlungen bei Facebook

Weitere Themen

Todesopfer rechter Gewalt

Der Tagesspiegel im Sozialen Netz