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Kroatien : Zagreb will 2015 dem Schengen-Raum beitreten

16.06.2012 00:00 Uhrvon
Kroatiens Außenministerin Vesna Pusic - hier am Freitag in Berlin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem deutschen Amtskollegen Guido Westerwelle.Bild vergrößern
Kroatiens Außenministerin Vesna Pusic - hier am Freitag in Berlin bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit ihrem deutschen Amtskollegen Guido Westerwelle. - Foto: dpa

Außenministerin Vesna Pusic sieht ihr Land bereit für eine Kontrolle der EU-Außengrenzen.

Kroatien arbeitet auf einen Beitritt zum Schengen-Raum im Jahr 2015 hin. Das Land, das aller Voraussicht nach am 1. Juli 2013 Mitglied der Europäischen Union wird, werde „sicherlich bereit sein, dem Schengen-Raum zwei Jahre danach beizutreten“. Dies sagte die kroatische Außenministerin Vesna Pusic dem Tagesspiegel am Freitag während eines Besuchs in Deutschland.

Die Reform des Schengen-Abkommens hat einen handfesten Streit zwischen dem EU-Parlament und den Mitgliedstaaten der Europäischen Union heraufbeschworen.

Die Europaparlamentarier wollen verhindern, dass die EU- Staaten künftig mehr oder weniger im Alleingang längerfristige Grenzschließungen innerhalb des Schengen-Raums beschließen können, in dem die Passkontrollen eigentlich abgeschafft sind. Der Auslöser für einen entsprechenden Beschluss der EU-Innenminister war unter anderem der Zustrom zehntausender illegaler Einwanderer über die Türkei und die benachbarte Außengrenze des Schengen-Raums, die von Griechenland kontrolliert wird.

Bei einem Beitritt Kroatiens zum Schengen-Raum würde der Großteil der kroatischen Grenzlinie automatisch auch zur Schengen-Außengrenze. Zagreb wäre dann „eine ganze Weile lang“ für die regionale Sicherung der Außengrenze des Schengen-Raums zuständig, sagte Außenministerin Pusic mit Blick auf die Tatsache, dass ein schneller Beitritt der beiden Nachbarländer Serbien und Bosnien-Herzegowina zur Europäischen Union derzeit nicht absehbar ist.

Die Außenministerin, die der liberalen Kroatischen Volkspartei angehört, plädierte dafür, Offenheit gegenüber dem umstrittenen neuen serbischen Präsidenten Tomislav Nikolic zu zeigen. Zwar seien einige Äußerungen des Rechtspopulisten Nikolic „nicht akzeptabel für Kroatien“. Dennoch sei die kroatische Regierung bereit, dem neuen serbischen Staatschef „mehr Zeit“ zu geben und einen „normalen Dialog“ mit ihm zu beginnen. Nikolic hatte unter anderem das kroatische Vukovar, das von serbischen Soldaten zerstört wurde, als „serbische Stadt“ bezeichnet. Kroatiens Staatschef Ivo Josipovic hatte in dieser Woche die Zeremonie zur Vereidigung Nikolics in Belgrad gemeinsam mit den Präsidenten Bosnien-Herzegowinas, Sloweniens und Mazedoniens boykottiert.

Damit zwischen der EU und Serbien Beitrittsverhandlungen aufgenommen werden können, müssen aus Sicht der EU-Kommission vorher die Beziehungen zwischen Belgrad und dem Kosovo normalisiert werden. Pusic sagte, sie hoffe, dass sowohl Serbien als auch das Kosovo am Kroatien-Gipfel im Juli in Dubrovnik teilnehmen werden. Nötigenfalls könne man dabei auch auf Flaggen der teilnehmenden Länder verzichten. Belgrad erkennt die Unabhängigkeit des Kosovo nicht an.

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Eine Recherchekooperation des Tagesspiegels mit dem ARD-Magazin "Fakt".

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