Maritime Hochrüstung im Südchinesischen Meer : Pulverfass Fernost

Amerika gegen China, alte gegen neue Weltmacht: Der Streit ums Südchinesische Meer droht zu eskalieren. Kann Europa als ehrlicher Makler vermitteln? Ein Essay.

Wolfgang Hirn
Chinesische Bauarbeiten auf einer der Spratley-Inseln im Südchinesischen Meer.
Chinesische Bauarbeiten auf einer der Spratley-Inseln im Südchinesischen Meer.Foto: dpa

Die Drohung erfolgte in einem Englisch mit deutlich chinesischem Akzent: „This is the Chinese navy. This is the Chinese navy. Please leave immediately to avoid misunderstanding.“ Die Crew an Bord des amerikanischen Aufklärungsflugzeugs P8-A Poseidon funkte unbeeindruckt zurück, dass sie sich im internationalen Luftraum über internationalem Gewässer befänden. Die Chinesen interessierte diese Rechthaberei der Amerikaner freilich wenig. Achtmal wiederholten sie ihre Aufforderung. Am Schluss brüllte der Chinese im Befehlston: „You go“, auf gut Deutsch: Hau ab! Das US-Flugzeug drehte ab. Es hatte seine Mission, die Chinesen zu provozieren, erfüllt.

Ort dieser verbalen Konfrontation zwischen amerikanischen und chinesischen Militärs Mitte Mai war über einem kleinen Riff namens Subi Reef. Ein Haufen Erde und Stücke von Felsen irgendwo im südchinesischen Meer, ein paar hundert Kilometer von China entfernt. In diesem Meer ragen Tausende solcher, meist unbewohnter Inselchen hervor. Sie gruppieren sich vor allem um die Spratly- und Paracels-Inseln.

Doch wem gehören sie? Das ist die große Streitfrage. Mehrere Anrainer-Staaten reklamieren zumindest Teile für sich: Brunei, Malaysia, Taiwan, die Philippinen und Vietnam – und vor allem China. Das Riesenreich geht am dreistesten vor. Es zieht rund um das Meer eine – historisch sehr umstrittene – Neun-Punkte-Linie und behauptet, alles innerhalb dieser Linie gehöre zu China. Nach dieser Lesart wäre fast das ganze südchinesische Meer das „mare nostrum“ der Chinesen. Dieses Anspruchsdenken provoziert die Anrainerstaaten, aber vor allem die USA, weil die Amerikaner dieses Meer zu ihrer Einflusszone rechnen.

Das Südchinesische Meer hat sich deshalb in den vergangenen Monaten zu einem Konfliktherd entwickelt, der jederzeit entflammen kann. Es soll dort Öl und Gas geben. Wie viel, weiß keiner. Die Bandbreite an vermuteten Vorkommen ist enorm. Zudem ist dieses Meer reich an Fischen. Zehn Prozent des globalen Fischbestandes sollen sich in diesen tropischen Gewässern tummeln.

Der Konflikt hat – und das macht ihn so gefährlich – eine geostrategische Komponente

Aber Öl und Fisch sind nicht die wichtigsten Gründe, warum der Streit ums Südchinesische Meer zu eskalieren droht. Der Konflikt hat nämlich – und das macht ihn so gefährlich – eine geostrategische Komponente. Hier im Westpazifik – und nirgendwo anders – treffen die USA und China unmittelbar aufeinander. Alte gegen neue Weltmacht: Das ist eine stets wiederkehrende Konstellation in der Weltgeschichte, die häufig eine kriegerische Auseinandersetzung zur Folge hatte. Zu diesem Ergebnis kommt jedenfalls der Harvard-Historiker Graham Allison. Er untersuchte im Zeitraum nach dem Jahr 1500 alle Fälle, in denen eine aufstrebende eine herrschende Macht herausforderte. Sein ernüchterndes Ergebnis: In elf von 15 Fällen kam es zum Krieg.

Wie wird es dieses Mal im Falle USA versus China enden? Die Antwort wird in den nächsten Jahren im West-Pazifik gegeben. Die USA werden sich von dort nicht zurückziehen. Im Gegenteil: Sie verstehen sich weiterhin als pazifische Macht. Präsident Barack Obama hat das in seiner berühmten Canberra-Rede im November 2011 nochmals deutlich gemacht.

Die Amerikaner verstärken deshalb derzeit ihre pazifische Flotte. Sie erneuern zudem die Militärabkommen mit ihren alten Verbündeten Japan (Chinas Erzfeind!), Südkorea, den Philippinen, Thailand und Australien. Und sie knüpfen neue Kontakte mit ihrem ehemaligen Feind Vietnam und Chinas großem Rivalen Indien. Nicht zufällig reiste US-Verteidigungsminister Ash Carter soeben nach Indien und Vietnam, wo er als erster Pentagonchef das Marine-Hauptquartier in Haiphong besuchen durfte. Das sind kleine symbolische Nadelstiche, die China wehtun sollen.

Außerdem forcieren Amerikas alte und neue asiatischen Freunde untereinander ihre militärische Zusammenarbeit. Die indische Marine kooperiert mit der vietnamesischen, Australier machen mit Japanern gemeinsame Manöver, Japaner bilden die philippinische Küstenwache aus – nur ein paar Beispiele aus dem immer dichter werdenden Netz der militärischen Verflechtungen.

Die Chinesen reagieren auf diese amerikanische Bündnispolitik gereizt und wittern – nicht ganz zu Unrecht – eine Eindämmungspolitik der Amerikaner, was diese treuherzig dementieren. „Unsere Politik ist gegen keinen Staat gerichtet“, sagt zum Beispiel Verteidigungsminister Carter.

Auch die chinesische Führung betont permanent, wie friedfertig sie sei

Aber es ist genau dieses Auseinanderklaffen von Worten und Taten, das die Lage in Fernost so unberechenbar macht. Auch die chinesische Führung betont permanent, wie friedfertig sie sei, und dass China keinerlei Expansionsgelüste hätte. Doch was tun die Chinesen im Südchinesischen Meer? Sie schütten dort – wie amerikanische Satellitenfotos aus den vergangenen Wochen entlarvend zeigen – Riffs auf, vergrößern mit Tonnen von Beton und Sand ihre Inselchen, bauen auf ihnen Landebahnen, Hafenanlagen und Wohnblöcke. All dies sicher nicht nur für Wetterstationen, wie das Außenministerium in Beijing weismachen will. Auch die Filipinos und Vietnamesen bauen ihre Riffs und Inselchen aus, aber bei Weitem nicht in dem Maße, wie es in den vergangenen Monaten die Chinesen getan haben.

Beijing will dadurch Fakten schaffen. Es will sich im Westpazifik festsetzen. Zu dieser Strategie passt die Modernisierung des chinesischen Militärs in den vergangenen Jahren. China hat massiv aufgerüstet, was viele kritisieren. Aber haben das nicht alle aufstrebenden Mächte getan, denn wirtschaftliche und politische Macht ging immer mit militärischer einher? China – jahrhundertelang eine Landstreitmacht – hat vor allem seine Marine ausgebaut. Es besitzt inzwischen einen Flugzeugträger, weitere sind in Planung und Bau. Die U-Boot-Flotte wird ständig vergrößert. Im soeben veröffentlichten neuen Verteidigungsweißbuch präsentiert sich China als maritime Macht, die auch weit von seinen Küsten entfernt operieren will und zunehmend kann.

Und zum ersten Mal in einem Weißbuch kritisiert China „einige Staaten, die chinesische Riffs und Inseln illegal besetzt hätten“. Klar, wer damit gemeint ist: die Philippinen und Vietnam. Weil diese beiden, aber auch die anderen Anrainerstaaten des Südchinesischen Meeres, Chinas Militärmacht fürchten, rüsten sie ebenfalls auf. So hat sich eine gefährliche Rüstungsspirale entwickelt. Südostasien ist laut Berechnungen des Stockholmer Sipri-Instituts inzwischen die Region mit den höchsten Waffenimporten. Aber trotzdem fühlen sich die meisten südostasiatischen Staaten der chinesischen Übermacht nicht gewachsen. Sie flüchten deshalb gerne unter den militärischen Schutzschirm der USA, die zum Beispiel den Philippinen beistehen müssten, sollten diese in einen Konflikt mit China geraten.

Es läuft also immer auf die Konstellation China versus USA hinaus. Und es scheint so, als ob auf beiden Seiten die mäßigenden Stimmen abnehmen. In Amerika melden sich immer mehr Politiker und Experten zu Wort, die ein härteres Vorgehen gegenüber China fordern. Und umgekehrt genauso. Flankiert wird diese Haltung von bellizistischem Getöse in beiden Ländern. Das chinesische Scharfmacher-Blatt „Global Times“ schreibt in einem Editorial: „Krieg ist unvermeidlich“, wenn Washington nicht aufhöre, von Beijing den Bau-Stopp auf seinen Inseln im Südchinesischen Meer zu fordern. Der amerikanische Bestseller-Autor Gordon Chang spricht von einer „Great War Zone“, und der Milliardär und Ober-Spekulant George Soros faselt gar von einem dritten Weltkrieg, den China initiieren könnte, wenn es wirtschaftlich dort weiter bergab ginge. Denn angeschlagene Länder versuchen oft ihr Heil in außenpolitischen Abenteuern. Das mögen übertriebene Apokalypsen sein.

Wir wissen leider aus der Geschichte, aus welch scheinbar nichtigen Anlässen große Kriege entstehen können

Realer ist die Angst, dass es zu einem unbeabsichtigten Zwischenfall im Südchinesischen Meer kommt. In der Region sind heute sehr viele militärische Schiffe und Flugzeuge unterwegs, weil jeder jeden überwacht. Dazu kommen Tausende von Booten der Küstenwachen und der Fischer. Da kann schon mal ein Zusammenstoß zu Wasser oder in der Luft geschehen. Das muss nicht gleich der casus belli sein. Aber wir wissen leider aus der Geschichte, aus welch scheinbar nichtigen Anlässen große Kriege entstehen können.

Aber was geht uns hier in Europa an, was in rund 10 000 Kilometer Entfernung von uns passiert? Die Antwort ist klar und einfach: Es kann uns nicht gleichgültig sein, was da im Fernen Osten passiert. Ein – auch nur regional begrenzter – Konflikt hätte verheerende Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Ein Großteil des globalen Handels wird per Schiff durchs das Südchinesische Meer zu uns transportiert. Die Regale in unseren Geschäften wären also ziemlich schnell leer. Es gäbe dort keine Smartphones, keine Klamotten, keine Sportschuhe mehr zu kaufen.

Es ist deshalb dringend De-Eskalation angesagt. Aber wie? Eigentlich wäre jetzt die Stunde der Diplomatie. Aber schon da fängt der Zwist an. Wer soll mit wem über was verhandeln? Die Amerikaner wollen nur multilateral verhandeln, die Chinesen dagegen bilateral, und zwar nur mit den Anrainerstaaten, nicht mit den Amerikanern, denn die haben nach chinesischer Ansicht dort nichts verloren. Zudem machen die Chinesen klar, dass es eigentlich nichts zu verhandeln gibt. Die Inselchen innerhalb der Neun-Punkte-Linie gehören ihnen. Basta. Deshalb werden sie – das haben sie längst angekündigt – auch einen möglichen Spruch des Internationalen Schiedsgerichtshofs in Den Haag nicht akzeptieren. Die Philippinen – erbittertster Gegner der chinesischen Expansionspolitik im südchinesischen Meer – haben China vor dieses „Gericht“ gezerrt, das freilich keine bindenden Urteile fällen kann.

Vielleicht kann in dieser verworrenen Lage ein vermittelnder Dritter helfen. Europa zum Beispiel. Europa? Aber kann oder soll die EU denn „dort unten“ überhaupt eine Rolle spielen? Wir sind doch keine pazifische Macht, wir haben dort keine strategischen Interessen. Aber genau diese Abwesenheit von geostrategischen Ambitionen prädestiniert die EU – immerhin mal mit dem Friedensnobelpreis dekoriert – für die Rolle eines ehrlichen Maklers in der Region. Bei dieser vermittelnden Tätigkeit kann die Friedensmacht Europa einiges anbieten, vor allem vielfache Erfahrungen, wie man grenz-, ja systemüberschreitende Konflikte löst. Erinnert sei nur an die zu Zeiten des Kalten Kriegs geschaffene Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und ihren Nachfolger OSZE. Warum also nicht eine KSZA, eine Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Asien, initiieren?

Ein solches selbstbewussteres Auftreten erfordert eine gemeinsame europäische Außenpolitik

Denn in Asien fehlt eine Sicherheitsarchitektur. Es gibt schon einige Fundamente, auf denen sich aufbauen ließe. Zum Beispiel das Asean Regional Forum (ARF) oder das Asean Defense Ministers Meeting plus (ADMM+). Europa könnte beim Aufbau einer solchen Architektur viel Know-how und Goodwill einbringen.

Um aber diesen ehrlichen und glaubwürdigen Makler spielen zu können, muss sich die EU neu positionieren. Sie muss sich einerseits ein Stück weit von den USA emanzipieren. Die EU muss den Mut haben, in Washington zu sagen, dass Amerikas neue Asienpolitik gefährlich ist und eskalierend wirkt. Andererseits muss die EU ihr Kotaugehabe gegenüber Beijing ablegen und dort mäßigend auf Chinas Aggressionspolitik einwirken. Ein solches selbstbewussteres Auftreten erfordert eine gemeinsame europäische Außenpolitik, die nicht nur auf dem Papier steht. Und es benötigt eine aktive europäische Asienpolitik, die es bislang nicht einmal auf dem Papier gibt.

Viel zu lange beschränkte sich Europa in Asien auf die Rolle des Wirtschaftspartners, der dort Waren ein- und verkauft. Politisch hingegen glänzte Europa in Fernost durch Abwesenheit. Auf relevanten Konferenzen waren die europäischen Länder oft, wenn überhaupt, nur zweitklassig vertreten. Dies zumindest scheint sich zu ändern. Beim soeben in Singapur zu Ende gegangenen Shangri-La-Dialog, der wichtigsten asiatischen Konferenz zur Sicherheitspolitik, waren die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sowie gleich vier EU-Verteidigungsminister – darunter auch Ursula von der Leyen – anwesend.

Ein kleiner Anfang, immerhin.

- Wolfgang Hirn ist Reporter beim „manager magazin“ und Autor mehrerer Bücher über Asien. Zuletzt erschien von ihm „Der nächste kalte Krieg: China gegen den Westen“ (S. Fischer Verlag).

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