Politik : Nuklearstreit mit Syrien eskaliert

Atomenergiebehörde wendet sich an den UN-Sicherheitsrat

Wien - Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) will sich im Atomstreit mit Syrien an den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen wenden. Das beschloss das Direktorium der Behörde am Donnerstag in Wien. Russland und China stimmten dagegen, was die Differenzen zwischen den Veto-Mächten im Sicherheitsrat deutlich machte. Insgesamt gab es in dem von 35 Nationen gestellten Direktorium 17 Stimmen für und sechs gegen die Überweisung der Angelegenheit an den Sicherheitsrat. Elf Länder hätten sich bei der Abstimmung enthalten, während ein Staat bei der Sitzung nicht vertreten gewesen sei. Die IAEA hatte Syrien im Mai vorgeworfen, in der Wüste „sehr wahrscheinlich“ einen Atomreaktor gebaut und diesen nicht gemeldet zu haben. Die Anlage Al Kibar war im Jahr 2007 von Israel bombardiert worden, bevor ihr Nutzen geklärt werden konnte, und ist seither Gegenstand einer IAEA-Untersuchung. Die USA hatten wiederholt erklärt, der Reaktor in Syrien sei mit nordkoreanischer Hilfe gebaut worden, um Atomwaffen herzustellen. Syrien bestreitet dies und verweigerte der IAEA bereits mehrfach den Zugang zu der Anlage in Dair Alsur mit der Begründung, es handele sich um einen militärischen, aber keinen atomaren Standort.

Der US-Botschafter bei der IAEA, Glyn Davies, sagte, „Syriens offensichtlicher Versuch, einen geheimen, nicht gemeldeten Reaktor zu bauen“, sei „eine der schlimmstmöglichen Verletzungen der Sicherheitsvorkehrungen“. Moskau lehnte den Gang vor den Sicherheitsrat mit der Begründung ab, dass die Anlage in Dair Alsur nach dem israelischen Beschuss nicht mehr existiere. Ähnlich äußerte sich China.

Syriens Botschafter Bassam al-Sabbagh nannte den Beschluss bedauerlich. Sein Land werde aber weiterhin mit der IAEA zusammenarbeiten. Mit der IAEA-Entscheidung wächst der Druck auf die syrische Führung, die schon wegen der Niederschlagung der Demokratiebewegung in der Kritik steht. AFP

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