Politik: Putin gegen Medwedew?

Moskau - Bei den russischen Präsidentenwahlen im März 2012 werden voraussichtlich sowohl Amtsinhaber Dmitri Medwedew als auch Regierungschef Wladimir Putin kandidieren. Dies meldete die Moskauer „Nesawissimaja Gaseta“ am Dienstag unter Berufung auf eine „gut informierte Quelle“ in der Kremladministration. Medwedews Vertreter in der Duma, Garri Minch, bestätigte den Bericht indirekt: Weder Putin noch Medwedew, sagte er dem Blatt, würden sich für eine dritte Amtszeit in Folge bewerben, was vom Grundgesetz untersagt ist. Rein juristisch gesehen seien daher beide Politiker wählbar. Eliten-Forscherin Olga Kryschtanowskaja vom Institut für Soziologie der Russischen Akademie der Wissenschaften glaubt dagegen, der „Kandidat der Macht“ werde nach dem Vorbild der USA durch Primaries ermittelt: Vorwahlen, bei denen allerdings nur die Mitglieder der Regierungspartei „Einiges Russland“ stimmberechtigt sind.

Soziologen warnen bereits, der Unmut der Bevölkerung über die nach wie vor ungeklärte Kandidatenfrage nehme kritische Ausmaße an. Dazu kommt inzwischen auch Empörung über die PR-Strategien der Kontrahenten: Zuerst rissen sich die Soldatinnen einer „Putin-Armee“ für ihren Favoriten öffentlich die Kleidung vom Leib, seit ein paar Tagen folgen nun auch die „Medwedew-Girls“.

Die Mehrheit der Gesellschaft würde es begrüßen, wenn Putin wie Medwedew ins Rennen gingen, sagt Boris Makarenko vom Institut für moderne Entwicklung, Durch Aufkündigung von Tandem und Doppelspitze würde sich auch die Regierungspartei „Einiges Russland“ in zwei miteinander konkurrierende Gruppierungen spalten, wodurch der Weg zu realem politischen Pluralismus frei werde.

Zwar hatten Medwedew wie Putin bisher mehrfach Ambitionen auf eine erneute Kandidatur angedeutet, beide beteuerten aber, darüber im Konsens entscheiden zu wollen. Medwedew hatte im Frühsommer erklärt, das Rätselraten werde bald ein Ende haben. Die Mehrheit der Experten glaubt daher, Medwedew werde die Absichten am 25. August bei einem Treffen mit den Chefs der vier in der Duma vertretenen Parteien bekannt geben. Elke Windisch