Rede des Bundespräsidenten : Gauck würdigt zivile deutsche Friedenseinsätze

Bundespräsident Gauck hat "Friedensexperten" ins Schloss Bellevue eingeladen und lobt ihren Beitrag zur internationalen Krisenbewältigung. Seine Rede klang fast wie eine Entschuldigung für seine Ausführungen bei der Münchner Sicherheitskonferenz vor einem Jahr.

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Der Bundespräsident beim Zentrum für Internationale Friedenseinsätze.
Der Bundespräsident beim Zentrum für Internationale Friedenseinsätze.Foto: dpa

Vor genau einem Jahr hatte der Bundespräsident mit einer Rede über die deutsche Verantwortung in der Welt Aufsehen erregt. Sein Auftritt bei der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 wurde allgemein als ein Plädoyer für ein größeres militärisches Engagement in Krisengebieten verstanden, denn die Frage, ob und wie Deutschland seine Armee im Ausland einsetzen solle, stand im Mittelpunkt der Rede. Kurz: Joachim Gauck galt seither als Befürworter militärischer Interventionen - auch wenn er die damals schon klar als ultima ratio bezeichnet und gleichzeitig gefragt hatte: "Engagieren wir uns schon ausreichend dort, wo die Bundesrepublik eigene und eigens Kompetenz entwickelt hat – nämlich bei der Prävention von Konflikten? Ich meine: Die Bundesrepublik sollte sich als guter Partner früher, entschiedener und substantieller einbringen."

Ein Tag für den Frieden

Dieser zivile Aspekt seiner Münchner Rede ging allerdings völlig unter. Am Dienstag wollte der Präsident das Bild offenbar zurechtrücken. Gauck lud Friedensforscher, Mitarbeiter von politischen Stiftungen und Friedensaktivisten ins Schloss Bellevue ein, um vor ihnen grundsätzliches über das zivile deutsche Engagement zu sagen. Zuvor hatte er bereits das Zentrum für Internationale Friedenseinsätze besucht, das - gegründet von der rot-grünen Bundesregierung - auf mehr als 1200 Experten für Einsätze weltweit zurückgreifen kann. Viele sind er derzeit für die UN, die EU oder die OSZE unterwegs, um Konflikte zu schlichten oder Friedensprozesse zu unterstützen.

München lässt grüßen

Der Tenor der Rede vor den Friedensexperten war dabei exakt der, den Gauck schon vor einem Jahr in München vorgetragen hatte: Deutschland könne sich aus internationalen Konflikten nicht einfach heraushalten, weil es global stark verwoben sei und wie kaum ein anderes Land von der internationalen Ordnung profitiere. "Auch wer nicht handelt, übernimmt doch Verantwortung", sagte Gauck im vergangenen Jahr, wer abseits stehe, trage Verantwortung, sagte er am Dienstag laut Redetext. Wie schon in München skizzierte er auch am Dienstag die aktuelle Krisenlage, der sich auch Deutschland stellen müsse. Nach den Anschlägen von Paris und dem Abschuss einer zivilen Passagiermaschine über der Ukraine, fügt er nun hinzu, diese Krisen blieben "nicht zwangsläufig dort, wo sie begonnen haben".

Abseits der Öffentlichkeit

Militäreinsätze bezeichnete Gauck wiederum als ultima ratio. Anders als in München würdigte er dann jedoch ausführlich das zivile Engagement deutscher Experten und Aktivisten in internationalen Krisen. "Deutschland besitzt besondere Expertise im zivilen Krisenmanagement und hat zudem seine Anstrengungen in der Krisenprävention kontinuierlich gesteigert", sagte der Bundespräsident. Gleichzeitig stellt er fest, dass dieses Engagement in der Öffentlichkeit nicht immer sichtbar sei. Denn anders als Militäreinsätze seien zivile Einsätze meist nicht kontrovers und würden daher auch nicht im Bundestag debattiert, geschweige denn, von diesem mit einem Mandat versehen.

Lasst uns reden

Fast klang das wie eine Entschuldigung des Bundespräsidenten für seinen Auftritt in München. Es war aber vor allem ein Versprechen, "die Arbeit der zivilen Experten in Friedenseinsätzen sichtbarer zu machen". Die deutschen Friedensexperten seien wichtige Repräsentanten Deutschlands, sagte Gauck. "Deshalb möchte ich Sie ermutigen: Geben Sie ihre Erfahrungen und Erkenntnisse weiter."

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