Sipri-Untersuchungsberich : Der weltweite Waffenhandel boomt

Die USA und Russland sind einer Studie zufolge die größten Waffenexporteure. China hat Deutschland inzwischen überholt - und Indien ist der größte Abnehmer.

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China exportiert mehr und mehr Waffen.
China exportiert mehr und mehr Waffen.Foto: dpa

Vor dem Hintergrund zahlreicher kriegerischer Krisen und Konflikte in der Welt hat der Waffenverkauf in den vergangenen Jahren noch einmal kräftig zugenommen. Dabei hat China Deutschland als drittgrößten Waffenexporteur der Welt abgelöst. Die Ausfuhr von Rüstungsgütern aus dem asiatischen Land habe sich zwischen 2010 und 2014 gegenüber dem vorangegangenen Fünfjahreszeitraum mehr als verdoppelt, teilte das Friedensforschungsinstitut Sipri am Montag mit. In den vergangenen vier Jahren schossen die Waffenexporte der Volksrepublik im Vergleich zum Zeitraum 2005 bis 2009 um 143 Prozent in die Höhe. Deutschland exportierte dagegen 43 Prozent weniger Waffen.

Zwischen 2010 und 2014 steigerte China seinen Weltmarktanteil auf fünf Prozent. Der Abstand zu den beiden größten Rüstungsexporteuren USA (31 Prozent) und Russland (27 Prozent) ist damit weiter riesig. Deutschland und Frankreich belegen die Plätze vier und fünf. Weltweit aber stieg der Handel mit Rüstungsgütern um 16 Prozent.

Deutschlands vierter Platz sei „kein Anlass zur Freude, sondern weiterhin beschämend und außenpolitisch verantwortungslos“, sagte die Grünen-Abrüstungsexpertin Agnieszka Brugger dem Tagesspiegel. „Die Aufrüstungsspirale in sicherheitspolitisch höchst brisanten Regionen wie dem Nahen und Mittleren Osten sowie Asien ist fatal. Auch die deutsche Rüstungsexportpraxis trägt dazu bei, dass Staaten mit schlechter Menschenrechtslage in instabilen Regionen hochgerüstet werden“, sagte Brugger.

Auswirkungen des Ukraine-Konflikts

Der außenpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan van Aken, warnte, wenn es nicht gelinge, den weltweiten Rüstungswettlauf zu stoppen, drohten immer mehr gewalttätige Konflikte. „Will Deutschland die Spiralen nicht noch weiterdrehen, muss die Bundesregierung den Profitinteressen der Rüstungsindustrie endlich einen Riegel vorschieben“, sagte van Aken dem Tagesspiegel.

Indien führt die Liste der größten Rüstungsimporteure an. Dahinter folgen Saudi-Arabien, China und die Vereinigten Arabischen Emirate. Weil die Volksrepublik mehr Waffen selbst herstellt, importiert China nicht mehr so viel wie in früheren Jahren. Mit Pakistan, Südkorea und Singapur liegen drei weitere asiatische Länder unter den Top 10 der Waffenimporteure. Die europäischen Waffenimporte gingen um mehr als ein Drittel zurück. Der Ukraine-Konflikt, der in den jüngsten Sipri-Untersuchungsbericht noch nicht eingegangen ist, lasse einen Anstieg der Waffenverkäufe in diese Region erwarten, erklärte Sipri-Experte Siemon Wezeman, fügte aber hinzu: „Es gibt einige erste Anzeichen für eine neue Entwicklung.“

Die Nachbarstaaten Russlands, etwa die baltischen Staaten, aber auch Polen, fühlten sich von Russland bedroht. „Wir beobachten, dass diese Länder damit begonnen haben, mehr Waffen zu kaufen.“ Auch die Ukraine selbst kauft mehr Waffen, wie Präsident Petro Poroschenko, der am Montag auf Deutschlandbesuch in Berlin war, bereits am Freitag in einem TV-Interview erklärt hatte.

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