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SPD im Umfragetief : SPD-Generalsekretärin Barley fordert mehr Profilierung

Viele wüssten nicht, wofür die SPD steht. Das sagt der Arbeitnehmerflügel der Partei - und fordert eine Debatte über den Kurs. Auch die SPD-Generalsekretärin warnt.

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Der Parteivorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gratuliert am 11.12.2015 beim Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in Berlin der neugewählten Generalsekretärin Katarina Barley.
Der Parteivorsitzende und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) gratuliert am 11.12.2015 beim Bundesparteitag der...Foto: dpa

Mit Blick auf sinkende Umfragewerte für die SPD und ihren Vorsitzenden Sigmar Gabriel fordert der Arbeitnehmerflügel der Partei eine sofortige Kurs-Debatte. Der Vorsitzende SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen, Klaus Barthel, sagte dem Tagesspiegel: "Viele Wähler wissen nicht, wofür wir stehen und wo wir hin wollen. Darin liegt die Wurzel des Übels."

Die SPD müsse deshalb die Diskussion über ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 "enorm beschleunigen und forcieren". Die Partei könne bei der Bundestagswahl nur bestehen, wenn sie einen klaren Kurs einschlage. "Wir müssen wieder als Partei der Arbeit und Gerechtigkeit erkennbar werden. Mit Sowohl-als-auch-Politik kommt die SPD nur schwer über 20 Prozent hinaus."

Der im "Seeheimer Kreis" organisierte rechte SPD-Flügel sieht trotz sinkender Umfragewerte dagegen keinen Grund für eine Kurskorrektur. "Seeheimer"-Sprecher Johannes Kahrs sagte dem Tagesspiegel: "Ich bin sicher, dass wir mit unserer guten Arbeit in der großen Koalition und unseren Themen durchdringen werden, wenn die Flüchtlingsproblematik in den Hintergrund tritt." Mit Blick auf die SPD-Kanzlerkandidatur sagte Kahrs, eine Entscheidung solle frühestens Ende 2016/Anfang 2017 fallen. "Das ist der früheste Zeitpunkt, zu dem bewertet werden kann, wer für uns am ehesten die Wahl gewinnt."

SPD-Generalsekretärin Katarina Barley hat angesichts der schlechten Umfragewerte eine stärkere Profilierung ihrer Partei angemahnt. "Die SPD muss ihr Profil als Partei der sozialen Gerechtigkeit schärfen und selbstbewusster mit den eigenen Erfolgen umgehen“, sagte Barley dem Tagesspiegel. Über die Umfragewerte dürfe die SPD „nicht hinweggehen“, mahnte sie. Die Sozialdemokraten hätten Erfolge vorzuweisen, diese Leistung werde in der öffentlichen Wahrnehmung aber noch zu wenig mit der SPD verbunden.

SPD-Chef Sigmar Gabriel droht angesichts der Umfragewerte eine Debatte über seine Eignung als Kanzlerkandidat. Entschieden werde Anfang 2017 kündigte Barley an: „Selbstverständlich hat Sigmar Gabriel als Parteivorsitzender dann den ersten Zugriff.“


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