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Wikileaks-Gründer in London : UN halten Festsetzung von Assange offenbar für unrechtmäßig

Eine Expertengruppe der UN ist offenbar der Ansicht, eine Festsetzung des Wikileaks-Gründers Julian Assange sei unrechtmäßig. Dies berichtet die BBC.

Julian Assange lebt seit mehr als drei Jahren in der Botschaft Ecuadors in London, um einer Auslieferung zu entgehen.
Julian Assange lebt seit mehr als drei Jahren in der Botschaft Ecuadors in London, um einer Auslieferung zu entgehen.Foto: Reuters

Eine UN-Expertengruppe hält eine Festsetzung des Enthüllungsplattform Wikileaks Julian Assange nach Informationen des britischen Senders BBC für unrechtmäßig. Die Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierung stelle sich im Streit um die strafrechtliche Verfolgung des Australiers, der seit Juni 2012 in der Botschaft Ecuadors in London lebt, an dessen Seite. In ihrer Stellungnahme spricht die UN Working Group on Arbitrary Detention in Genf laut BBC von einer "unrechtmäßigen Festsetzung".

Assange hält sich seit mehr als drei Jahren in der ecuadorianischen Botschaft auf, um um einer Auslieferung an die schwedische Justiz zu entgehen, die ihn wegen Vorwürfen der Vergewaltigung verhören will .

Assange befürchtet, später an die USA ausgeliefert zu werden. Wegen der Wikileaks-Enthüllungen befürchtet den 44-Jährige in den USA eine lebenslange Haft. Die schwedische Staatsanwaltschaft hatte mehrere Vorwürfe der sexuellen Belästigung und Nötigung gegen Assange erhoben. Abgesehen von dem Vergewaltigungsvorwurf sind die Fälle aber inzwischen verjährt. Assange hat diese Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Großbritannien droht Assange weiter mit Verhaftung

Die Stellungnahme der UN-Expertengruppe ist rechtlich nicht bindend. Assange hatte im September 2014 bei der UN-Arbeitsgruppe für willkürliche Inhaftierungen eine Beschwerde gegen Großbritannien und Schweden eingereicht, weil sein Verbleib in der ecuadorianischen Botschaft in London einer illegalen Inhaftierung gleichkomme. Seine Unterstützer sprechen von "Hausarrest".

Großbritannien droht WikiLeaks-Gründer Julian Assange trotz Beistands durch ein UN-Expertengremium Verhaftung. Die Entscheidung der Prüfkommission der Vereinten Nationen sei rechtlich nicht bindend, sagte ein Sprecher von Premierminister David Cameron am Donnerstag. "Sollte Assange die ecuadorianische Botschaft in London verlassen, wird der Haftbefehl in Kraft gesetzt."

Vor der UN-Entscheidung hatte Assange angekündigt, er wolle sich der Polizei stellen, sollte ein UN-Gremium seine Beschwerde gegen Großbritannien und Schweden zurückweisen. "Sollten die UN morgen verkünden, dass ich mein Verfahren gegen das Vereinigte Königreich und Schweden verloren habe, werde ich die Botschaft am Freitagmittag verlassen und meine Festnahme durch die britische Polizei akzeptieren, weil es keine Aussicht auf weitere Berufung gibt", erklärte Assange. (dpa/AFP/rtr)


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