Bundesbank-Präsident Weidmann: Flüchtlinge müssen "unsere Werteordnung" respektieren

Die Flüchtlingszuwanderung werde sich nur meistern lassen, „wenn es gelingt, diejenigen, die bleiben werden, zu integrieren“, sagte der Weidmann dem Tagesspiegel (Montagausgabe) in einem Interview. Eine Schlüsselrolle bei der Integration spiele der Arbeitsmarkt. Es werde aber Zeit brauchen, bis die Flüchtlinge im Arbeitsmarkt Fuß gefasst haben. „Im Ergebnis könnten die Flüchtlinge dann allerdings dazu beitragen, unsere demographischen Probleme zu mildern. Lösen werden sie sie aber nicht“, gab Weidmann zu bedenken.

Wirtschaftlich ist Deutschland nach Meinung Weidmanns in der Lage, den Zustrom von Flüchtlingen bewältigen, ohne neue Schulden aufzunehmen. „Im Moment sehe ich bei allen Unsicherheiten keinen Grund, die schwarze Null schon abzuschreiben“, sagte der Ökonom. Weidmann warnte davor, die Verschuldensregeln im Stabilitäts- und Wachstumspakt wegen der Flüchtlingskrise aufzuweichen. Die Regeln würden schon jetzt außergewöhnlichen und überraschenden Belastungen einzelner Länder Rechnung tragen. Es werde im Euro-Raum aber immer wieder nach Begründungen gesucht, den von vielen ungeliebten Stabilitäts- und Wachstumspakt auszuhebeln. „Dafür sollte man das Flüchtlingsthema nicht missbrauchen“, mahnte Weidmann.

Trotz der Krise bei Volkswagen steht die deutsche Wirtschaft nach seiner Einschätzung gut da. „Wir haben einen recht kräftigen Aufschwung und einen hohen Beschäftigungsstand, auch wenn sich das Wachstumstempo im zweiten Halbjahr etwas abgeschwächt haben dürfte“. Die Autoindustrie habe trotz der Probleme bei VW im Oktober zugelegt, betonte der Bundesbank-Präsident unter Verweis auf den jüngsten Konjunkturtest des Ifo-Instituts. „Insofern gibt es bislang keine Anhaltspunkte dafür, dass der Abgasskandal von VW die gesamte Branche runterzieht“, so Weidmann weiter. „Für den Zustand der deutschen Wirtschaft sind weder VW noch die Deutsche Bank repräsentativ“.