Ein hoher Andrang beim Steuer-Portal führt zum Mega-Absturz – vor allem wegen der Grundsteuer-Neuberechnung. Ein Hackerangriff wird ausgeschlossen.
Autor:in
Albert Funk
Die Wahlrechtsreform schien im Bundestag auf einen guten Weg zu kommen. Doch nun droht sie wieder in eine Sackgasse zu geraten. Eine Analyse.
Der FDP-Vorsitzende soll drastische Einschnitte bei der Förderung von Langzeitarbeitslosen planen. Aber ist das wirklich so?
Die Union will nach Karlsruhe. Aber auch in der Koalition formiert sich Widerstand gegen das Kappen von Direktmandaten. Wo liegen die Nachteile des Modells?
Die Ampel-Fraktionen wollen zügig Eckpunkte für eine Wahlrechtsreform beschließen. Die Union hält wenig davon - und droht mit Verfassungsklage.
Der Bundespräsident kritisiert die bisher beschlossenen Pakete. Kanzler Scholz verteidigt seine Idee der steuerfreien Einmalzahlung.
Die Wahlrechtskommission des Bundestags schließt ihre Arbeit ab. Ein Ergebnis: Das Reformmodell der Ampel. Wie hätte es sich 2021 ausgewirkt?
Frechheit siegt: Der britische Investigativjournalist Dan McCrum erzählt den Wirecard-Skandal als wildes Gangsterdrama.
Der Finanzminister hat sein Versprechen zunächst eingelöst, ab 2023 die Schuldenbremse einzuhalten. Aber kann er das im Herbst noch halten? Ein Kommentar.
Mit Druck, Glück und ein paar kleinen Tricks: Wie Finanzminister Christian Lindner den Etat für 2023 hinbekommen hat. Im Herbst aber kann es Probleme geben.
Bei der Wahlrechtsreform sind Ampel und Union auf Konfliktkurs geraten. Die Suche nach einer Lösung im Konsens könnte scheitern.
SPD, Grüne und FDP vertagen Entscheidungen. Erst einmal sollen die Gespräche des Kanzlers mit Gewerkschaften und Arbeitgebern abgewartet werden
Schreckszenario oder realistische Annahme? Der Finanzminister rechnet mit einer deutlich höheren Summe, die er bald für Zinsen ausgeben muss.
Die Bundesregierung wollte 2023 auf haushaltspolitische Normalität umstellen. Doch Gas-Krise, Konjunkturaussichten und Zinsanstieg machen eine Neubewertung nötig.
FDP-Fraktionschef Christian Dürr über den Streit um den Bundeshaushalt, Deutschland als Einwanderungsland und neue Corona-Maßnahmen.
FDP-Fraktionschef Christian Dürr fordert mehr Tempo bei der Reform der Zuwanderung – und pocht auf Einhaltung der Schuldenbremse ab 2023.
Im Bundestag geht es darum, den weiteren Aufwuchs des Parlaments zu verhindern. Die Lösung liegt wohl darin, einen mutigen Schnitt zu machen. Ein Essay.
Die Gespräche über das Sondervermögen Bundeswehr sind in der Entscheidungsphase. Der SPD-Fraktionschef warnt die Union, die Verteidigungsministerin besänftigt.
Der Vorschlag von SPD, Grüne und FDP für eine Reform des Wahlrechts wirft Fragen auf. Zwei Juristinnen sehen grobe rechtliche Verstöße.
Der Druck auf die Ampel-Koalition wächst: Wegen Inflation verlangen Union, Linke und DGB zusätzliche Hilfen. Auch in der SPD beginnt das Nachdenken.
Hat sich die Übernahme des Finanzministeriums für den FDP-Chef gelohnt? Lindner setzt auf die Zukunft. Doch da wachsen neue Herausforderungen. Ein Kommentar
Der Unions-Fraktionschef schlägt „echtes Zwei-Stimmen-System“ vor. Es nennt sich auch Grabensystem – und wird bei der Duma-Wahl in Putins Russland genutzt.
Der Haushaltsausschuss im Bundestag finalisiert den Etat. In der Endrunde vermehrt die Ampel-Koalition nochmals die Stellen im Plan.
Eine verlässliche Bundestagsgröße, kein Streit um Wahlkreise – die Ampel startet gut in die Wahlrechtsreform. Doch es bleiben Fragezeichen. Ein Kommentar.