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Ampel-Etat für 2023: Der Problemberg, dessen Dimension noch niemand kennt
Die Bundesregierung wollte 2023 auf haushaltspolitische Normalität umstellen. Doch Gas-Krise, Konjunkturaussichten und Zinsanstieg machen eine Neubewertung nötig.
Von Albert Funk
Es ist eigentlich ein eher schwaches Aufbegehren. Mehr als 25 Milliarden Euro Zusatzbedarf haben die Minister der Ampel-Regierung bei Finanzminister Christian Lindner (FDP) für den Bundeshaushalt 2023 angemeldet. Nach den im März vom Kabinett beschlossenen Eckwerten soll er ein Volumen von knapp 413 Milliarden Euro haben. Mit dem Etat sollte die Rückkehr zur Normalität nach den Pandemiejahren beginnen, weshalb das Einhalten der Schuldenbremse ein Kernvorhaben ist – was auf Verlangen der FDP auch im Koalitionsvertrag verankert wurde.
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