Wieder Demonstrationen gegen den Bahnhofsneubau in der baden-württembergischen Hauptstadt - es werden nicht die letzten gewesen sein.
Autor:in
Albert Funk
Die Forderungen nach einer neuen Erklärung nehmen zu, die Zahl der Unterstützer nimmt ab. Was bedeutet das für den Bundespräsidenten?
Die Landtagswahl in Schleswig-Holstein wird in Berlin besonders beobachtet werden – auch weil es 2012 die einzige ist.
Koalition streitet weiter über Datenspeicherung: Neue Runde im schwarz-gelben Zwist um die Vorratsdatenspeicherung – doch nun beginnt der Streit auch die FDP zu spalten.
Der Druck auf Euro-Schuldensünder wird stärker: Deutschland will den EU-Vertrag ändern. Wie soll eine Stabilitätsunion aussehen?
Trotz bestehender Zweifel ist seit Freitag klar: Der Bundesrat wird versuchen, einen neuen NPD-Verbotsantrag beim Verfassungsgericht vorzulegen.
Bundesrat will Verbot im Zirkus fordern.
Die Freiheit ist den Deutschen laut einer neuen Studie wichtiger als die Gleichheit. Das schließt den Wunsch nach staatlichen Eingriffen in bestimmten Fällen nicht aus.
Die Parteitage von CDU und FDP haben es erneut gezeigt: Bildung darf nicht dem Bund gehören
Die Parteitage von CDU und FDP haben es erneut gezeigt: Bildung darf nicht dem Bund gehören
Die schwarz-gelbe Basis will, dass die Länder Hort der Schulpolitik bleiben.
Der Rechtsschutz bei Gerichtsverfahren wird neu geregelt. Bei Verzögerung und zu langen Verfahren steht Betroffenen eine Entschädigung zu.
Der Bund beginnt, sich in die Bildungspolitik zu drängen, wo er bisher eine untergeordnete Rolle spielte. Doch was taugt das Hauptargument, dass es für Familien schwierig sei, in ein anderes Bundesland zu ziehen?
Der FDP-Bildungsfachmann Patrick Meinhardt macht Front gegen die Bildungspolitik der Parteiführung: Ein Bundesschulgesetz? „Der Horror schlechthin.“
Die Arbeitsmarktreform der Bundesarbeitsministerin stößt auf Widerstand in den Ländern – auch bei Politikern der CDU.
In der CDU spitzt sich vor dem Parteitag im November die Debatte um Schulen und Universitäten zu – sie könnte noch ziemlich grundsätzlich werden.
Berlin - Der Deutsche Städtetag hat am Donnerstag eine gute Nachricht verbreitet, aber eine weniger gute gleich hinterhergeschoben. Die gute Nachricht: Es geht den Kommunen wieder besser, weil die Einnahmen aus der Gewerbesteuer stark gewachsen sind.
Mehrere Rechtsexperten lassen bei einer Bundestagsanhörung das geplante neue Wahlrecht durchfallen.
Schuldenkrise und Euro-Rettung treiben die Entwicklung zur politischen Union voran. Doch sind die EU-Staaten bereit dafür?
Merkels und Sarkozys Pläne treiben die Entmachtung der nationalen Parlamente voran
Merkels und Sarkozys Pläne für mehr Zentralisierung treiben die Entmachtung der nationalen Parlamente voran.
Immer mehr Altvordere rügen die Parteichefin
Ist die CDU vom Weg abgekommen und verprellt die einfachen Leute? Baden-Württembergs früher Ministerpräsident Erwin Teufel meint ja - und steht damit nicht allein bei den Christdemokraten.
Ja, die Sehnsucht nach Führung. Immer wenn es ein bisschen komplexer wird, wenn es in Politik, Wirtschaft, Gesellschaft nicht so läuft, wie man sich das wünscht, wenn die Verknotungen etwas unübersichtlich werden, dann stellt er sich offenbar ein – der Wunsch nach Führung.