In der Brandenburger Vorstadt soll Luxussanierungen zulasten von Anwohnern ein Riegel vorgeschoben werden. Für die Aufgabe hat das Rathaus nun auch Personal.
Autor:in
Henri Kramer
Die Bildungseinrichtung soll den Namen der ersten promovierten Chemikerin Deutschlands tragen. Das sollen die Stadtverordneten genehmigen.
Über Monate sollte Potsdam sparen, sparen, sparen. War das alles nur Panikmache – oder wird nun mit ungedeckten Schecks getrickst? Alle Antworten zeigen: Ein Wechsel an der Stadtspitze ist nötig.
Der vor zwei Wochen gewählte Dezernent will bereits im Juni die Stadt kennenlernen. Eine seiner Maximen: „Kultur ist ein wichtiger Motor der Stadtentwicklung.“
Die Stadtspitze will das Finanzproblem mit Haushaltsresten lösen. Unklar ist noch, ob die Potsdamer diese Kosten einmal nachzahlen müssen.
Ein neues Bündnis will weite Teile der Potsdamer Rotstiftliste kippen und mehr Geld ausgeben. Das sorgt auch für Skepsis – und weitere Diskussionen.
Die Unionsfraktion im Stadtparlament hat noch nicht entschieden, ob sie sich wie in der Vergangenheit weiter beim Potsdamer Anti-Rechts-Bündnis engagiert.
Ein neues Angebot soll den Stadtverordneten helfen, den Rotstift nicht so stark anzusetzen wie geplant. Allerdings geht das ausgemachte „Verbesserungspotenzial“ zu Lasten der Stadtverwaltung.
Angesichts größerer finanzieller Spielräume wollen SPD, Grüne, Linke und Die Andere zentrale Sparpläne von Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) zurücknehmen. Auch die Kultur profitiert.
Schadstofffunde haben die Kosten in die Höhe getrieben. Unklar ist noch, wie teuer der Neubau ausfällt und wie viele Fördermittel fließen.
Weitere Fraktionen kritisieren den Etatentwurf der Potsdamer Rathausspitze. Ob er beschlossen werden kann, ist ungewiss.
Die Kämmerei von Burkhard Exner (SPD) erteilt den Forderungen, in der Landeshauptstadt weniger als bisher geplant zu sparen, eine Absage.
Das Gebäude und das zugehörige Gelände sind verkauft worden. Nun wird auch der neue Investor für das Großvorhaben bekannt.
Im Potsdamer Schlaatz werden seit Wochen Mülltonnen und Sperrmüllhaufen angezündet. Brandspuren sind an vielen Stellen sichtbar. Was die Polizei und die Stadt zu den Vorfällen sagen.
Nach SPD und Jugendhilfeausschuss zerpflücken weitere Fraktionen den Etatentwurf der Rathausspitze. Das könnte auch Folgen für die Wärmewende haben.
Bei einer Infoveranstaltung im Bürgerhaus am Schlaatz schlug Rathausvertretern einhellige Ablehnung entgegen. Die Chefin des Stadtsportbunds äußert sich enttäuscht.
Die Stadtverordneten müssen trotz der Potsdamer Haushaltsnot kurzfristig über eine Forderung aus dem künftigen Kreativquartier entscheiden.
Es geht um 180 zusätzliche Plätze. Zugleich wird bekannt, wie viel die Absage der Containeranlage am Nedlitzer Holz die Stadt gekostet hat.
Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) kündigt drei Millionen Euro extra pro Jahr und einen 35-Millionen-Kommunalkredit für das kommunale Unternehmen an.
Polizeichef Hylla sagt: „Potsdam bleibt so sicher wie noch nie seit der Wende“. So ist die Zahl der Straftaten in einigen Bereichen erkennbar rückläufig.
Wissenschaftler verlangen mehr Anstrengungen der Politik. Die Wohnungsgesellschaft Pro Potsdam verweist einmal mehr auf fehlende Fördergelder von Bund und Land.
In Potsdam könnte es trotz Finanznot bald eine neue Anlaufstelle für Kinder und Familien geben, die psychische Belastungen oder Erkrankungen haben.
Es ging um den Verdacht der Verhinderung eines Betriebsrats. Doch für weitere Ermittlungen fehlte eine Voraussetzung.
Während der Kälteperiode musste die Einrichtung viele zusätzliche Hilfebedürftige versorgen. Die Zusatzkosten müssen nun ausgeglichen werden.