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Jost Müller-Neuhof

Der Angeklagte: Torben P.

Die Bilder sagen alles über die Tat des Torben P. Aber liefern sie wirklich die Wahrheit? Ein mildes Urteil des Gerichts würde wilde Proteste ausrufen. Aber eine Bewährungsstrafe wäre das richtige Signal.

Von Jost Müller-Neuhof

Der Streit zwischen Neuköllns Bürgermeister und dem Tiergartener Amtsgerichtspräsidenten spitzt sich zu. Nun droht der SPD-Politiker, der Richter als „Schwachmaten“ bezeichnet hatte, mit juristischen Schritten.

Von
  • Jost Müller-Neuhof
  • Sigrid Kneist

In der – überschaubaren – staatsrechtlichen Literatur der DDR machte man sich lustig über das bundesdeutsche Instrument der Verfassungsbeschwerde. So also sieht kapitalistischer Jedermann- Rechtsschutz gegen die „öffentliche Gewalt“ aus: 98 Prozent aller Beschwerden scheitern.

Von Jost Müller-Neuhof
Heinz Buschkowsky.

Neuköllns Bürgermeister Heinz Buschkowsky gilt als Klartextredner und wird von Sarrazin und Co gern als Kronzeuge angeführt. Klartext hilft vielleicht zur Stimmungsmache, nicht aber zur Lösung politischer Aufgaben. Ein Kommentar.

Von Jost Müller-Neuhof

Zwischen Recht und Unrecht hat sich in Deutschland eine feste dritte Kategorie etabliert, die der rechtlichen Bedenklichkeit. Bundespräsident Christian Wulff hat sie diese Woche bemüht, ebenso der bundesweit bekannte Berlin-Neuköllner Bezirkspräsident Heinz Buschkowsky.

Von Jost Müller-Neuhof

Kein Pardon für den U-Bahn-Schläger Torben P.! Aber man muss den jungen Mann trotzdem aushalten. Seine Familie tut es, sein Anwalt, bald die Richter und Zeugen im Prozess, sogar sein Opfer. Lehrer, Mitschüler und deren Eltern – sie könnten es auch.

Von Jost Müller-Neuhof

Der wegen der brutalen Prügelei am U-Bahnhof Friedrichstraße angeklagte Berliner Schüler Torben P. darf bis auf weiteres nicht an seine Schule zurückkehren. Stattdessen soll er Einzelunterricht erhalten.

Von Jost Müller-Neuhof
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