zum Hauptinhalt
Autor:in

Jost Müller-Neuhof

Kultur und Verfassung trennen den Umgang mit Informationen. Doch USA und Europa wollen den Austausch – sicher und in Grenzen

Von Jost Müller-Neuhof

Die Richter aus Straßburg stellen Deutschland an den europäischen Folterpranger und adeln einen larmoyanten Kindesmörder mit dem konventionsrechtlichen Opferstatus. Die deutschen Gerichte brauchen keine Anti-Folter-Belehrung aus Europa.

Von Jost Müller-Neuhof

Das Urteil gegen den Kindsmörder Gäfgen bleibt bestehen. Der Gerichtshof für Menschenrechte lehnt einen neuen Prozess ab – verurteilt wurde Deutschland dennoch.

Von Jost Müller-Neuhof
Verurteilt. Jörg Tauss am Freitag im Landgericht Karlsruhe. Foto: dpa

Die Richter wollten Tauss’ Geschichte vom recherchierenden Abgeordneten nicht glauben. Jetzt will der Politiker in die Revision

Von Jost Müller-Neuhof

Der frühere SPD-Politiker Jörg Tauss steht wegen Kinderpornos vor Gericht. Die Fakten sind klar in diesem Prozess. Unklar ist, wie sie zu bewerten sind. Tauss selbst hält sich für unschuldig.

Von Jost Müller-Neuhof

Datenschutz? Die Bürger sollten den Spieß umdrehen und selbst mehr vom Staat wissen wollen. Doch Informationsfreiheit hat in Deutschland leider keine lange Tradition. Eine Analyse.

Von Jost Müller-Neuhof

Wer aus der Kirche austritt, kann dies nicht auf die Kirchensteuer beschränken, hat der Mannheimer Verwaltungsgerichtshof geurteilt. Worum geht es bei dem Streit?

Von Jost Müller-Neuhof

Der Wissenschaftliche Dienst des Bundestags hält ein Burka-Verbot in der Öffentlichkeit in Deutschland für unmöglich und warnt vor einem Verstoß gegen das Neutralitätsgebot.

Von Jost Müller-Neuhof

Auch Angriffskriege sollen künftig vom Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) verfolgt werden können. Dies hat der deutsche Richter und Vizepräsident des Gerichts Hans-Peter Kaul bei einer Völkerrechtskonferenz am Montag in Berlin gefordert.

Von Jost Müller-Neuhof

Wie weit darf Überwachung gehen? Oft finden sich an besonders geschützten Gebäuden Videokameras, zunehmend auch vor Gerichten. Kürzlich hat erstmals ein deutsches Gericht ein Verfahren deswegen ausgesetzt, berichtet die „Neue Juristische Wochenschrift“.

Von Jost Müller-Neuhof

Der Islam stellt das Grundgesetz auf die Probe. Warum die Union darauf eine Antwort finden muss – und nicht nur Ministerin Aygül Özkan.

Von Jost Müller-Neuhof
console.debug({ userId: "", verifiedBot: "false", botCategory: "" })