Wieder wird der Jahreswechsel ohne Böller und Raketen begangen. Aber auch ohne die Pandemie als Grund ist ein Mentalitätswechsel spürbar. Ein Kommentar.
Autor:in
Robert Kiesel
Von Enteignung bis Parkgebühren: Viele politische Debatten dürften Berlin 2022 prägen. Was wichtig wird und welche neuen Gesetze kommen.
Nach dem Besuch einer Covid-Intensivstation ist Berlins Regierende Bürgermeisterin beeindruckt. Sie warnt dennoch vor harten Maßnahmen und wirbt für „Balance“.
Eine Studie kommt zu dem Schluss, dass Premium-Bereiche im öffentlichen Nahverkehr neue Kunden locken könnten. Politik und Fahrgastverband lehnen das ab.
Trotz Omikron verzichtet Berlin vorerst auf einen weiteren Lockdown. Das könne sich jedoch schnell ändern, sagt die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey.
CDU-Landeschef Kai Wegner über Berlins rot-grün-rote Koalition, die Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey und Feuerwerk zum Jahreswechsel.
Als Senatsbaudirektorin hat Petra Kahlfeldt großen Einfluss auf die Stadtentwicklung. Ihre Wahl stößt auf Widerspruch. Auch Grüne und Linke zweifeln an ihr.
Regelmäßige Pannen heizen einen alten Streit zwischen Justiz und IT-Experten wieder an. Es geht um mehr als nur die Modernisierung der IT.
Mit deutlicher Mehrheit wurde die SPD-Politikerin zur ersten Regierenden Bürgermeisterin gewählt. Zum Einstand gab es Glückwünsche und klare Ansagen.
Am Dienstag soll Franziska Giffey zur Bürgermeisterin gewählt und die neuen Senatorinnen und Senatoren sollen vereidigt werden. Wer kümmert sich künftig um Verkehr, Wohnen & Co? Ein Überblick.
Als letzter Koalitionspartner hat nun auch die Berliner SPD ihre Kandidaten für den Senat vorgestellt – mit einigen Überraschungen.
Bei der Berliner Linkspartei ist die Mehrheit für den Koalitionsvertrag da - doch die Stimmung könnte schnell kippen. Ein Kommentar.
75 Prozent der Teilnehmer an der Urabstimmung stimmen für eine Regierungsbeteiligung der Linkspartei. Franziska Giffey freut sich auf die Zusammenarbeit.
Die Corona-Impfungen von Fünf- bis Elfjährigen sind in Berlin gestartet. Geimpft wird in Impfzentren, bei Kinderärzten - und auch an Schulen.
Berlins Linke-Spitzenkandidat wirbt in seiner Partei um Zustimmung zum Koalitionsvertrag. Notfalls will er ein Enteignungsgesetz per Volksentscheid. Ein Interview.
Weil Kleinkinder schlecht per Abstrich getestet werden können, versprach das Land Lolli-Tests. Diese lassen aber noch Wochen auf sich warten – wenn nicht länger.
Riesiger Rückstand, große Ambitionen: Experten äußern Lob und Kritik an den Koalitionsplänen zur Digitalisierung. Die Abhängigkeit von Microsoft soll schrumpfen.
8000 Mitglieder der Linken entscheiden über eine Fortsetzung der Koalition. Katalin Gennburg ist gegen die Pläne und erklärt, warum.
Katja Kipping, das wäre ein ungewohnt prominenter Name im Senat. Er könnte der Parteiführung genau den Rückenwind verschaffen, den sie braucht. Ein Kommentar.
Im Dezember will die Linkspartei über den Koalitionsvertrag abstimmen. Doch die Kritik an dem Papier innerhalb der Partei wächst. Besonders der Verlust des Stadtentwicklungsressorts schmerzt viele.
Franziska Giffey hat das Verkünden von Neuigkeiten zur Chefinnensache gemacht – abgesprochen war das mit den Partnern nicht. Das hat schon jetzt Konsequenzen.
200.000 neue Wohnungen, Verbeamtung von Lehrern, mehr Polizisten: SPD, Grüne und Linke haben sich auf viele Vorhaben geeinigt. Auf diese Punkte kommt es an.
Die drei bisherigen Partner stellen sich neu auf. Einige Personalien für den künftigen Senat stehen schon fest. Bei anderen fallen unterschiedliche Namen.
SPD, Grüne und Linke wollen Ämter mit mehr Personal ausstatten. Für die Digitalisierung soll künftig nur ein Ressort zuständig sein.