Bilkay Öney, frühere SPD-Abgeordnete in Berlin und jetzige Integrationsministerin aus Baden-Württemberg, spricht im Interview mit dem Tagesspiegel über Migranten und die deutsche Integrationsdebatte.
Autor:in
Sabine Beikler
SPD warnt vor „unverrückbaren Forderungen“
Der Grünen-Fraktionschef knüpft eine mögliche Koalition an ein "Nein" zur Autobahn - mit Unterstützung von Renate Künast. Die SPD warnt vor "unverrückbaren Forderungen".
Die grüne Ex-Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer will Bürgermeisterin im Bezirk werden. Sie tritt gegen SPD-Amtsinhaber Christian Hanke an – und sagt, sie bleibe auf jeden Fall in der Lokalpolitik.
Spitzenkandidatin beim Tagesspiegel-Treffpunkt
Berlin - Die 950 Mitglieder starke Berliner Piratenpartei hat aktuellen Umfragen von ARD und ZDF zufolge gute Chancen, nach der Wahl am 18. September ins Abgeordnetenhaus einzuziehen.
CDUFrank Henkelmacht am Sonnabend Straßenwahlkampf. Um 10 Uhr will er am Infostand in der Levetzowstraße 10 in Moabit stehen.
Berlin hat die Wahl. Noch elf Tage wird um jede Stimme gekämpft. Parteienforscher glauben, dass sich auch ehemalige Grünen-Wähler für die Piratenpartei entscheiden könnten, die zum ersten Mal antritt.
Sie wollte gewinnen. So war Renate Künast in Berlin angetreten. Nun knickte sie ein - um den Grünen wenigstens das Mitregieren an der Seite der SPD zu sichern.
Seit 2006 haben sie Berlins Politik bestimmt: die Spitzen des rot-roten Senats, die Köpfe der Opposition. Wo lagen die Trümpfe, wo eher die Luschen? Wir ziehen Bilanz.
Die Berliner CDU hat am Montag vorgeschlagen, Grundstücke günstiger an Investoren zu verkaufen, wenn diese niedrige Mieten garantieren. SPD und Linke halten davon allerdings nichts.
Berliner Parlamentsfraktionen nutzen Aktuelle Stunde zur Generalabrechnung
Es wurde noch einmal heiß: Die Parlamentsfraktionen nutzen die Aktuelle Stunde zur Generalabrechnung. Wowereit und die Grünen schenken sich nichts, auch Henkel verteilte ordentlich an seine Kontrahenten.
Der Senator bezieht Stellung für den angeklagten BSR-Finanzvorstand Lothar Kramm - und kritisiert stattdessen Korruptionsbekämpfer Hans Jürgen Fätkinhäuer.
In der Veranstaltungsreihe „Treffpunkt Tagesspiegel – Spitzenkandidaten zu Gast“ wird am Montag, 5.September, Harald Wolf (Linke) erwartet.
Angetreten ist sie als Wowereit-Herausforderin. Aber ein Kopf-an-Kopf-Rennen ist es nach den Umfragen nicht mehr. Ob es an ihr liegt?
Über ihr politisches Ziel nach der Wahl lässt die grüne Spitzenkandidatin Renate Künast keinen Zweifel. „Ich möchte hier Chefin werden.
Linken-Landeschef Klaus Lederer macht trotz der Auftritte seiner Bundeschefs in Optimismus. Ein prominentes Mitglied droht mit Austritt. Spitzenkandidat Harald Wolf äußert sich nicht.
Satiriker Sonneborn ließ NPD-Plakate überkleben
Busfahrten, Kieztouren, Talkshows, Diskussionsrunden, Straßenwahlkampf: Spitzenkandidaten und Parteimitglieder werden in den kommenden Wochen um die Gunst der Wähler kämpfen. Mit den Linken am Freitagabend und den Grünen am heutigen Sonnabend haben dann alle fünf im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien ihren Wahlkampf offiziell eröffnet.
Mitglieder der Spaß-Partei des Satirikers Martin Sonneborn haben umstrittene Wahlplakate der NPD mit einem Foto des verunglückten österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider überklebt. Die Rechtsextremisten behalten sich rechtliche Schritte vor.
Wie Politik und Polizei auf die Zündeleien reagieren: CDU und FDP erheben Vorwürfe gegen Rot-Rot und Grüne. Die Linke hat "keinen Zweifel, dass Brandanschläge Straftaten sind".
Empörung über NPD-Wahlplakate. Bezirke können sie nicht verbieten
Vor dem Jüdischen Museum hat die NPD Wahlplakate mit dem Spruch "Gas geben" aufgehängt. Die Bezirke können rechtsextremistische Wahlplakate nicht verbieten. Berliner und Touristen sind empört.