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Thorsten Metzner

Abgeordnete des NSU-Untersuchungsausschusses holen sich bei Kollegen Rat zur weiteren Aufklärung

Von Thorsten Metzner

Potsdam - Brandenburgs CDU hat Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) eine verfehlte Finanzpolitik vorgeworfen. Die gute Finanzlage werde nicht genutzt, um für schlechte Zeiten vorzusorgen, sagte CDU-Fraktionschef Ingo Senftleben am Mittwoch in der Landtagsdebatte zum Doppelhaushalt 2017/2018.

Von Thorsten Metzner
Alles anders? Eigentlich steht die Nachnutzung für den Flughafen Tegel bereits fest. Ins Terminal soll die Berliner Beuth Hochschule ziehen. Drum herum wollen Forscher und Unternehmer in der „Urban Tech Republik“ an der Stadt der Zukunft arbeiten.

Bislang kämpfte die FDP allein für Tegel. Doch nun fordert CDU-Fraktionschef Florian Graf, den Airport offen zu halten, für Regierungs- und Geschäftsflieger. Berlins rot-rot-grüner Senat bleibt beim Nein

Von Thorsten Metzner
Doppeldecker. CDU-Chef Florian Graf hat den FDP-Kurs eingeschlagen.

Bislang kämpfte die FDP allein für Tegel. Doch nun fordert CDU-Fraktionschef Florian Graf, den Airport offen zu halten, für Regierungs- und Geschäftsflieger. Berlins rot-rot-grüner Senat bleibt beim Nein.

Von Thorsten Metzner

Schon einmal scheiterte ein Potsdamer Oberbürgermeister mit einer Beigeordnetenwahl. An sich und am Stadtparlament. Eine – auch persönliche – Erinnerung an einen denkwürdigen Tag im April 1994.

Von Thorsten Metzner

Potsdam - Es ist eine Schlappe für Brandenburgs CDU unter Führung von Landesparteichef Ingo Senftleben – und damit für einen Landesverband, der als besonders loyal zu Bundeskanzlerin Angela Merkel gilt: Die Brandenburger Kandidatin für den Bundesvorstand der CDU, die frühere Potsdamer Bundestagsabgeordnete und jetzige Hauptgeschäftsführerin des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), Katherina Reiche, ist am Montagabend auf dem Parteitag in Essen durchgefallen.Reiche erhielt 565 Stimmen, das ist ein Anteil von 61,7 Prozent.

Von Thorsten Metzner

Potsdam - Die rot-rote Koalition im Brandenburger Landtag will die umstrittene Kreisreform angesichts der Ablehnung besser kommunizieren. Das erklärten die Fraktionschefs Ralf Christoffers (Linke) und Mike Bischoff (SPD) auf den Dienstags-Pressekonferenzen im Landtag, bei denen das wichtigstes Projekt der Regierung von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) erneut ein dominierendes Thema war.

Von Thorsten Metzner

Potsdam - Diese Steilvorlage ließ sich der Berliner FDP-Fraktionsvorsitzende Sebastian Czaja nicht entgegen. Nämlich die, dass der Regierende Bürgermeister und BER–Chefaufseher Michael Müller im Aufsichtsrat vergangene Woche versuchte, Flughafenchef Karsten Mühlenfeld zu einer aus dessen Sicht unzulässigen Auftragsvergabe beim Interims-Regierungsflughafen zu zwingen.

Von Thorsten Metzner

Der BER-Aufsichtsrat tagte in Tegel zum letzten Mal in diesem Jahr. Vieles ist wie immer: Kein Eröffnungstermin, keine Lösung beim Regierungs-Airport. Doch dazu gibt es neue Finanzprobleme

Von Thorsten Metzner

Brandenburgs Innenminister Karl-Heinz Schröter treibt die umstrittene Kreisreform voran, ein erster Gesetzentwurf ist fertig. Doch die Kommunikation Schröters bestätigt die Kritiker in ihrer Ablehnung.

Von Thorsten Metzner
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