Der Konflikt um Wasser und Abwasser der Tesla-Fabrik in Grünheide eskaliert immer wieder. Jetzt wird erneut eine Einigung zwischen Wasserverband und Elon Musks US-Konzern versucht. Klappt es diesmal?
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Thorsten Metzner
Pädagogen in Brandenburg reagieren empört auf die Rotstiftpläne der SPD-BSW-Landesregierung. Doch nach der Erhöhung der Pflichtstunden kommt es jetzt noch schlimmer.
Der US-Weltkonzern hat in Grünheide Ärger mit dem örtlichen Wasserversorger. Um den neuen Liefervertrag wird gestritten. Dem Tagesspiegel liegt der Überwachungsreport für das Abwasser der Tesla-Fabrik vor.
Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach (BSW) hat den Haushalt durchs Kabinett gebracht. 2026 wird das Land so viel ausgeben wie nie seit 1990.
Brandenburgs „ewiger“ Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) hat „Kurskorrekturen“ angekündigt – in seiner ersten Regierungserklärung nach der Wiederwahl. Reicht das?
Im Potsdamer Landtag geht es rund um die Regierungserklärung hoch her, mit der Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) drei Monate wartete. Er kündigt Kurskorrekturen an – CDU und AfD reicht das nicht.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nimmt am Mittwoch erstmals offiziell Stellung zur Arbeit seiner SPD/BSW-Regierung. Was er für Schulen, Ärzte und gegen Bürokratie plant.
Im Zuge von Sparmaßnahmen will die Landesregierung aus SPD und BSW, dass Lehrkräfte eine Wochenstunde mehr arbeiten. Gewerkschaften, Eltern und Opposition protestieren.
Brandenburgs SPD/BSW-Regierung muss sparen. Ärger ist programmiert. Erstmals seit Langem gibt es Kürzungen im Bildungsressort – und keine neuen Lehrerstellen.
Die SPD/BSW-Regierung zieht 100-Tage-Bilanz. Der Haushalt 2025/2026 soll in Kürze vorliegen. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) kündigt Regierungserklärung an.
Seit rund 100 Tagen regiert in Brandenburg die deutschlandweit einmalige Regierungskoalition von SPD und Bündnis Sahra Wagenknecht. Wie macht sich das rot-lila Bündnis bisher?
Die kürzlich präsentierte Kriminalitätsstatistik für 2024 musste wegen fehlerhafter Passagen von der Homepage genommen werden. Innenministerin Katrin Lange (SPD) reagiert mit Härte.
Zwei Jahre ging die Rezession an Brandenburg vorbei, schlägt aber nun auch hier zu. Das zeigt auch die Bilanz der Wirtschaftförderagentur für das Vorjahr.
Der US-Elektroautobauer leidet auch wegen Elon Musk unter Absatz- und Kurseinbrüchen. Ist die deutsche Fabrik in Grünheide in Gefahr? Werkleiter André Thierig widerspricht.
Der Generationswechsel naht. Bald werden in Brandenburg neue Chefs für 47 000 Firmen benötigt. Wirtschaftsminister Daniel Keller (SPD) will zur Gründung ermuntern.
Innenministerin Katrin Lange (SPD) könnte sich über weniger Straftaten und die höchste Aufklärungsquote seit 18 Jahren freuen. Doch neue Probleme stehen im Fokus.
Fast eine Billion neue Schulden wollen Union und SPD machen. Doch die Mega-Reform der Schuldenbremse geht nicht ohne die kleinen Parteien im Bundesrat. Entscheidet am Ende Freie-Wähler-Chef Aiwanger?
Für die Reform der Schuldenregeln im Grundgesetz braucht Schwarz-Rot im Bundesrat auch die kleinen Parteien. Brandenburgs BSW-Chef fordert für ein „Ja“ die Absplittung der höheren Militärausgaben.
Die Pläne von BSW-Finanzminister Robert Crumbach sind ein Paukenschlag. Nun warnen Finanzkontrolleure, Gewerkschaften, CDU, AfD und Linke unisono vor dem Griff in die Pensionskasse.
Nachts darf am Hauptstadtflughafen keine Maschine landen. Verspätete Flieger müssen deshalb lange Umwege in Kauf nehmen. Berlins Regierungschef wünscht sich mehr Flexibilität.
Im Landeshaushalt klafft ein Milliardenloch. Im Gegensatz zur Kenia-Vorgängerregierung muss das SPD-BSW-Bündnis sparen. Mehr als 400 Millionen Euro sollen aus dem Versorgungsfonds entnommen werden.
Der Abwasserkonflikt um die Tesla-Fabrik schien gelöst – und ist doch wieder ausgebrochen. Am Mittwoch tagt erneut die Eigentümerversammlung des Wasserversorgers.
Brandenburgs neuer Infrastrukturminister Detlef Tabbert (BSW) im Interview über fehlende Sozialwohnungen, unpünktliche Züge, marode Brücken und das Nachtflugverbot am BER-Airport.
Im Landtag stimmte BSW Sven Hornauf für einen AfD-Antrag zum Verfassungsschutz-Kontrollgremium. In der Fraktion hat man von seinem wiederholten Ausscheren die Nase voll, beließ es aber dabei.