Lange hat Olaf Scholz geschwiegen. Zwei Wochen nach dem 13,9-Prozent-Debakel seiner SPD versucht der Kanzler im ARD-Sommerinterview, seine Politik zu erklären.
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Daniel Friedrich Sturm
Malu Dreyer kündigt ihren Rückzug als Ministerpräsidentin an – und mit Alexander Schweitzer steht schon ein Nachfolger bereit. Schweitzer lebt die gleiche Philosophie wie einst Kurt Beck.
Nach der schwachen Europawahl wächst in der SPD der Druck auf Kanzler Olaf Scholz, Strategie und Kommunikation zu ändern. Es könne kein „weiter so“ geben, heißt es aus der Partei.
Bürgergeld-Beziehern, die schwarzarbeiten, könnte bald die Leistung gestrichen werden. FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai begrüßt das, fordert jedoch weitere Reformen.
Wie drei Züge rasen SPD, Grüne und FDP bei den Haushaltsverhandlungen aufeinander zu. Knallt die Koalition? Für den Kanzler könnte die Vertrauensfrage ein Ausweg sein – oder will die SPD nun selbst raus?
Der ehemalige SPD-Parteivorsitzende über die Zukunft der Ampel, die Verantwortung von Olaf Scholz und das Risiko von Macrons Neuwahlen.
„Der ist nicht im Schweinestall ermordet worden“: Die SPD-Abgeordnete Daniela De Ridder leistet sich im Bundestag einen pietätlosen Zwischenruf über den in Mannheim getöteten Polizisten. Sie bedauert das „Missverständnis“.
Bis zum 3. Juli soll der Haushalt 2025 stehen. Aber wie soll das gelingen? Nach der enttäuschenden Europawahl ist kein Kompromiss zwischen SPD, Grünen und FDP in Sicht – im Gegenteil.
CDU-Chef Friedrich Merz schließt Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) aus. In Thüringens CDU sieht man das anders.
Die Rechtsextremen wurden bei der Europawahl in Brandenburg, Sachsen und Thüringen stärkste Kraft. Was die Resultate für die anstehenden Landtagswahlen bedeuten – und wie das BSW die Dynamik ändert.
Michelle Müntefering will bei der nächsten Bundestagswahl nicht mehr antreten. „Gemeinsame Zeit kann man nicht nachholen“, sagt die SPD-Politikerin mit Blick auf ihren Ehemann, Franz Müntefering.
In der SPD wird von Scholz mehr SPD gefordert. Die Grünen wollen nach der Wahl mehr grün, die Liberalen mehr gelb. Schon vorher war die Lage schwer. Zeigt der Kanzler nun, was er kann?
Die SPD hat bei der Europawahl ein historisch schwaches Ergebnis eingefahren. Brüssler SPD-Kreisen zufolge erhebt die Partei trotzdem Anspruch auf einen Spitzenposten für Katarina Barley.
Nimmt man die Europawahl-Ergebnisse als Grundlage, ist in Brandenburg, Sachsen und Thüringen kaum eine Koalition ohne das BSW denkbar. Doch für manche ist die neue Partei noch eine „Blackbox“.
Ex-SPD-Chef Gabriel spricht von einer „schallenden Ohrfeige für die Ampel-Koalition“. René Repasi soll die SPD-Europaabgeordneten führen.
Die Union wird bei der Europawahl mit Abstand stärkste Kraft. Die Ampel-Parteien verlieren teils deutlich. Droht ein schnelles Ende der Ampel? Und wie reagiert Olaf Scholz auf das Wahldebakel?
Bei der Europawahl 2019 kam Volt auf nur 0,7 Prozent der Stimmen, diesmal könnten es rund 3 Prozent werden. Was folgt daraus? Wir sprachen mit dem Spitzenkandidaten Damian von Boeselager.
Gespannt blickt die Bundespolitik auf den Ausgang der Europawahl. Für die Spitzen der Ampel, für Friedrich Merz, Sahra Wagenknecht und Alice Weidel steht viel auf dem Spiel.
Nach der tödlichen Messer-Attacke von Mannheim gibt sich Kanzler Scholz hart. Damit setzt er sich zum wiederholten Male der Gefahr aus, Erwartungen zu wecken, die er nicht erfüllen kann.
Die „Sonstigen“ schneiden bei der Wahl des Europaparlaments traditionell besser ab als bei anderen Wahlen. Warum – und welche Folgen hat das? Drei Experten geben Antwort.
Knapp eine Woche nach der Messerattacke von Mannheim will Olaf Scholz Straftäter aus Afghanistan abschieben. Wie sieht die aktuelle Sicherheitslage aus Sicht des Bundeskanzlers aus?
Bei der SPD-Spargelfahrt auf dem Tegeler See fiel offiziell kein Wort dazu, ob Scholz der richtige Kanzlerkandidat ist. In den Gesprächen an Bord sehr wohl.
Nach Afghanistan abschieben und Propaganda bekämpfen: Nach dem Attentat von Mannheim fordern Politiker wieder einmal schärfere Maßnahmen gegen Islamismus. Wie realistisch ist deren Umsetzung?
Der Tatverdächtige Sulaiman A. soll nach einem Bericht der „Welt“ bereits 2014 vergeblich in Deutschland Asyl beantragt haben. Die Tat in Mannheim hat eine Debatte über Islamismus und Abschiebungen nach Afghanistan ausgelöst.