Abgeordnetenhauswahl in Berlin : Wahlsoftware funktioniert nicht

Die Wahlsoftware, über die unter anderem die Briefwahl gemanagt wird, ist fehlerhaft. Nun muss der Hersteller nachbessern.

Christian Vooren
Gewählt wird auf Papier. Aber Wählerverzeichnisse und Briefwahl werden elektronisch organisiert - und die Software ist fehlerhaft.
Gewählt wird auf Papier. Aber Wählerverzeichnisse und Briefwahl werden elektronisch organisiert - und die Software ist fehlerhaft.Foto: dpa

Berliner Behörden und ihre Software – eine schwierige Geschichte, die nun ein weiteres Kapitel bekommt. Diesmal geht es um die Wahl des Abgeordnetenhauses. Im Januar hatten die Bürgerämter eine neue Software namens Pro-Vois bekommen, die den Vorgänger Meso ablösen sollte. Meso war seit 1996 in Betrieb.

Ein Teil der neuen Software kommt bei der Abgeordnetenhaus-Wahl zum Einsatz, zum Beispiel um das Wählerverzeichnis zu organisieren und die Briefwahl zu managen. Im Februar wurden die entsprechenden Funktionen in allen zwölf Bezirken getestet, dabei fielen eine Reihe Fehler auf. So ließen sich beispielsweise bestimmte Datensätze nicht zur Bearbeitung öffnen, erklärt die stellvertretende Landeswahlleiterin Ulrike Rockmann.

In der Innenverwaltung ist man derweil noch gelassen: "Vor jeder Wahl müssen sämtliche die Wahl unterstützenden Prozesse in Testläufen auf ihre Praxistauglichkeit geprüft werden. Da erfahrungsgemäß bei den ersten Testläufen nicht alles reibungslos funktioniert, werden solche Probeläufe schon immer sehr frühzeitig durchgeführt, um etwaige Nachbesserungsbedarfe rechtzeitig zu erkennen und beheben zu können."

Spätestens am 7. August muss alles laufen

Die Fehlerliste wurde nun dem zuständigen Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (Labo) übergeben. Das Labo hat gemeinsam mit dem Software-Hersteller HSH bis April Zeit, um ein Update zu schreiben und die Fehler zu beheben. Im April wird es dann einen neuen Test geben. Die fehlerhafte Software wird nicht für die Stimmauswertung am Wahltag verwendet, dafür kommt eine andere Software zum Einsatz, zuständig ist das Bundesamt für Statistik. Labo und HSH müssen sich mit der Fehlersuche beeilen, damit die zuständigen Behörden noch genug Zeit bekommen, um sich auf die neue Software und die Wahl einzustellen. Spätestens am 7. August muss alles laufen, dann beginnt die Briefwahl-Periode.

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