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Ähnliche Rede zu Misstrauensantrag : Ramona Pop ließ sich von Julia Klöckner inspirieren

Zum Misstrauensantrag gegen Klaus Wowereit hielt Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop eine Rede im Abgeordnetenhaus. Dabei setzte sie vor allem auf Bewährtes, wie ein Vergleich mit einer Rede der rheinland-pfälzischen CDU-Chefin Julia Klöckner zeigt. Die legt Pop nun eine Spende nahe - statt eines Honorars.

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Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop spricht nach ihrer Rede nun mit einem Anflug von Selbstkritik über Phrasendrescherei in der Politik.
Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop spricht nach ihrer Rede nun mit einem Anflug von Selbstkritik über Phrasendrescherei in der...Foto: dpa

Das Ergebnis des Misstrauensantrages gegen den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) mag die Regierungskoalition vorher festgezurrt haben, aber fürs Showprogramm war naturgemäß die Opposition zuständig. Entsprechend wichtig war beispielsweise die Rede von Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop, die sie in der Debatte vor der Abstimmung am Donnerstag im Abgeordnetenhaus hielt. Und da hat sie vor allem auf Bewährtes gesetzt – wie ein Vergleich mit der Rede zeigt, die die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionschefin Julia Klöckner im August zum Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) gehalten hat: Entscheidung nicht leicht gemacht, durchaus Respekt vor Ihrer Leistung, Schaden übers Land gebracht; solche Dinge halt.
Insgesamt 13 solcher Passagen in beiden Reden hat der 21-jährige Fabian Kuntz gegenübergestellt und auf seiner Homepage unter der Überschrift „Ramona Pop und die geklaute Rede“ veröffentlicht. Wobei zur Wahrheit auch gehört, dass Kuntz als Nachwuchstalent im Kreisvorstand der CDU Herxheim- Hayna im Kreis Südliche Weinstraße (bei Landau in der Pfalz) sitzt und die von ihm gegenübergestellten Versatzstücke sich zwar inhaltlich stark ähneln, aber in keinem Fall wörtlich gleichen.
Überwiegend sind es ohnehin Allgemeinplätze, aber zumindest einzelne Formulierungen gehören nicht unbedingt zum Pflichtprogramm einer solchen Rede: „Wir trauen Ihnen deshalb nicht mehr zu, dass Sie dies noch zum Guten wenden“, sagt Pop. In Klöckners Manuskript heißt es: „Wir trauen Ihnen nicht mehr zu, das zum Guten zu wenden.“ Pop sagt: „Politische Biografien werden vom Ende her beurteilt“, bei Klöckner heißt es: „Lebensleistungen werden vor allem vom Ende her beurteilt.“

Letzteres stamme von Robert Musil, sagt Pop. Sie findet die im Internet kursierende Liste eher ärgerlich als peinlich. „Misstrauensanträge werden in Deutschland nun mal auf eine bestimmte Art und Weise begründet“, sagt sie am Montagmorgen und reicht gleich ein paar ältere Erklärungen aus ihrem Fundus nach, in denen ähnliche Formulierungen stehen. Auch habe sie Klöckner in ihrer Rede sogar namentlich zitiert. Tatsächlich steht der Name im Manuskript: als Beschwörung der CDU. Denn Klöckner hatte in Rheinland-Pfalz die Verantwortung des Parlaments als Kontrolleur der Regierung betont - allerdings dort aus der Opposition heraus.
Der Fall zeige, „welche Phrasendreschmaschine die Politik ist“, sagt Pop in einem Anflug von Selbstkritik – und prophezeit, dass im Laufe des Montags einige dieser Allgemeinplätze auch im Brandenburger Landtag zu hören sein werden, wenn dort über die Vertrauensabstimmung über Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) debattiert wird. Und kann kurz darauf bereits Vollzug melden: Platzecks Dank an die Mitarbeiter in Tegel für deren Leistung habe dem von Wowereit fast aufs Wort geglichen. Das animiert sie zur nächsten Prognose: Auch künftige Haushaltsberatungen würden wohl nie ohne die Floskel von der „in Zahlen gegossenen Politik“ auskommen. Und dass jemand „vor der Verantwortung nicht weglaufe“, habe man auch schon von mehreren Politikern jeweils kurz vor dem Abgang gehört, sagt sie in Anspielung auf Wowereit. Reden seien Teamarbeit, sagt Pop. Sie selbst „lese ganz viel, rede mit vielen. Dann wird die Rede mithilfe von Mitarbeitern zusammengeschrieben, und ich gehe noch mal drüber“. Dazu kämen improvisierte Versatzstücke oder Kürzungen beim Vortrag. Klöckner sagte, dass sie keine „Honorarforderungen wegen der Urheberschaft“ erhebe. Wenn aber Pop etwas für eine „soziale Einrichtung in Rheinland-Pfalz spenden möchte, vermittle ich gerne.“

Dass hinter der Aufregung in den Online-Netzwerken um die Reden das BER-Desaster steht, hält den SPD-Abgeordneten Sven Kohlmeier nicht von Häme ab: „Dass hättet selbst ihr als ‚Newcomer’ besser hinbekommen, und ohne abschreiben!“, twitterte er in bedingt druckreifem Deutsch in Richtung Piraten. Außerdem, scherzt er mit eingefügtem Smiley, solle außer der Rede auch das Ergebnis „geklaut sein“: Klöckner habe ihren Antrag mit 41 Prozent verloren, Pop ihren mit 42 Prozent.

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