Fällt die Buchpreisbindung, sterben die Buchhandlungen

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Angst vor Amerika : Was TTIP für die Berliner Kultur bedeuten könnte
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Alexander Skipis, Börsenverein des Deutschen Buchhandels.
Alexander Skipis, Börsenverein des Deutschen Buchhandels.

Beim Kulturkaufhaus Dussmann in der Friedrichstraße hängt ein Plakat im Schaufenster: „Wie der Erste Weltkrieg die Kultur Europas veränderte“. Daneben Ian Morris, „War: What is it good for? The role of conflict in civilization“. Ein Stück weiter David Bowie. Glenn Greenwald. „No Place to hide“. „Hausgemachte Burger. Schnelles für die Sommerparty“. „Die neuen Frauen. Revolution im Kaiserreich“. „Deep Web. Die dunkle Seite des Internets“. „Ich schenk dir die Farben des Windes“

Die Berliner Dependance des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels residiert nur wenige hundert Meter entfernt, in einem Altbau am Schiffbauerdamm. Draußen sitzen Touristen am Wasser, drinnen lehnt sich Alexander Skipis, seit neun Jahren Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands, auf einer Couch zurück und schwärmt, das ist sein Job, vom „wunderbaren Buchmarkt, um den uns die ganze Welt beneidet“. Mit stabilen 9,6 Milliarden Euro Umsatz im Jahr ist der deutsche Buchmarkt der zweitgrößte der Welt, nur in den USA wird mehr Geld mit Büchern verdient, rund doppelt so viel, um genau zu sein, aber das bei fast viermal so vielen Einwohnern.

Für den Buchhandel ist TTIP Chefsache

Skipis hat das Freihandelsabkommen schon vor einem Jahr zur Chefsache gemacht. Regelmäßig ist er in Berlin und Brüssel, trifft Politiker und Journalisten, sitzt auf Podien, führt Hintergrundgespräche, erklärt, mahnt, warnt. „Wir waren der erste Verband im Kulturbereich, der dafür gesorgt hat, dass TTIP ins öffentliche Bewusstsein rückt“, sagt er. Und Vermittlung tut tatsächlich not, die Kausalzusammenhänge sind kompliziert. Denn wofür ist die Buchpreisbindung, die in vielen europäischen Ländern, auch in Deutschland, gilt und durch TTIP gefährdet ist, eigentlich gut?

Kurz gesagt: Sie sorgt dafür, dass Bücher überall gleich viel kosten – und kleine Buchhandlungen damit gegenüber großen Anbietern konkurrenzfähig bleiben. Lokale Buchhandlungen gelten als bedrohte Spezies. Die Branche durchlebt seit Jahren, auch bereits jetzt, mit der Preisbindung, einen fundamentalen Strukturwandel. Während die Umsätze des Onlineversands rapide gestiegen sind, gingen die des stationären Handels kontinuierlich zurück. Doch immerhin, für 2013 zeichnet sich ein kleiner Umschwung ab. Erstmals seit Jahren sind die Buchverkäufe übers Internet leicht zurückgegangen. Das hat sicherlich mit den zahlreichen Negativschlagzeilen über die Arbeitsverhältnisse bei Amazon zu tun. Die Verbraucher sind kritischer geworden, kehren bewusst zu ihren lokalen Buchhändlern zurück. Die danken es im Idealfall mit Beratung, Lesungen und sorgfältig ausgewählten Sortimenten. „Auch wenn die Anzahl der Buchhandlungen unterm Strich rückläufig ist – es gibt viele ambitionierte Neugründungen“, sagt Skipis. Berlin darf sich dabei mit einem besonderen Titel schmücken: als Stadt mit den meisten Buchhandlungen in Deutschland. 241 hat der Börsenverein gerade gezählt.

Amazon hat ein enormes Interesse daran, dass die Buchpreisbindung fällt

„Die Hälfte davon wäre binnen ein, zwei Jahren verschwunden, wenn die Buchpreisbindung fällt“, schätzt Skipis. Denn dann käme das, was sich in den USA und England beobachten lässt: Rabattschlachten, Marktkonzentration und Verdrängung. Beim Endverkaufspreis unterbieten sich die großen Unternehmen gegenseitig, die Margen sinken, das wiederum kann nur mit Masse ausgeglichen werden. Bestseller werden im Netz, an Tankstellen und in Supermärkten verscherbelt. Die unabhängigen Buchhändler können bei diesem Preiskampf nicht mithalten, ihnen bleibt lediglich das Geschäft mit dem schwerer verkäuflichen Rest. Das ist oft nicht rentabel. Die kleinen Buchhandlungen müssen schließen – in der Folge dünnt sich auch die Verlagslandschaft aus. „Denn genau diese Buchhandlungen sind die wichtigsten Vertriebswege von kleinen und mittleren Verlagen“, erklärt Skipis. In Frankreich gibt es deshalb sogar eine staatliche Förderung für Buchhandlungen mit besonderen Konzepten. Großartiger Ansatz, findet Alexander Skipis, den Bernd Neumann, der Vorgänger von Monika Grütters, auch für Deutschland angeregt hat. Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition steht die Idee schon drin.

Doch bevor man sich über die Ausgestaltung neuer staatlicher Fördertöpfe Gedanken machen kann, muss erst die TTIP-Bedrohung vom Tisch. Auch der Börsenverein kennt den genauen Stand der Verhandlungen nicht. „Aber wir wissen definitiv, dass vor allem Amazon ein enormes Interesse daran hat, dass die Buchpreisbindung fällt.“ Dass das amerikanische Unternehmen auf Basis des Freihandelsabkommen vor einem Schiedsgericht klagen könnte, ist aber nur die zweitrangige Sorge des Börsenvereins. Viel konkreter ist die Befürchtung, die Buchpreisbindung könnte direkt zum Gegenstand der Verhandlungen werden. Skipis weiß, wie es in der Politik läuft, er war drei Jahre lang unter Roland Koch Abteilungsleiter der Hessischen Staatskanzlei. Vielleicht fordern die Amerikaner die Abschaffung der Buchpreisbindung bei E-Books und bieten dafür an, die Richtlinien für Auto-Außenspiegel fallen zu lassen – oder so ähnlich. „Am Ende ist es doch immer ein Geben und Nehmen.“ Mit anderen Worten: ein Kuhhandel.

"Die EU hat Regeln, um die kulturelle Vielfalt Europas zu schützen"

Schräg gegenüber der Akademie der Künste am Pariser Platz gibt es reichlich Auswahl an amerikanischer Esskultur. Starbucks, Häagen-Dazs, Dunkin’ Donuts. Direkt daneben befindet sich ein Informationsbüro des Europäischen Parlaments. „Handeln, mitmachen, bewegen“, steht in großen Lettern auf der Scheibe. Und: „Wir beantworten gerne Ihre Fragen.“ Drinnen sitzt ein junger Mann im dunklen Anzug hinter einem Tresen. Unterlagen zum Freihandelsabkommen, ja, da gibt es etwas. Nach einer kleinen Suchaktion wird klar: Das ausgedruckte Material ist leider schon wieder vergriffen. „Kann ich Ihnen aber gerne per Mail schicken.“ 20 Minuten später kommt ein Link aufs Smartphone. Im Internet hat die Europäische Kommission vorsorglich die drängendsten Fragen ihrer 500 Millionen Bürger in einer Art TTIP-FAQ-Katalog aufgelistet und gleich selbst beantwortet. Nur eine Frage beschäftigt sich mit dem Aspekt Kultur, es ist die Nummer 16: „Will Europe’s film industry be killed off by a flood of American films?“ Wird die europäische Filmindustrie von einer Flut amerikanischer Filme ausgerottet werden? Lapidare Antwort: „No, it will not.“ Und weiter heißt es: „Die EU hat Regeln, um die kulturelle Vielfalt Europas zu schützen. Die EU wird dieses Recht und die Fähigkeit, das kulturelle Erbe Europas zu schützen, nicht beschädigen.“

Kürzlich hat sich erstmals der mit den Verhandlungen betraute EU-Handelskommissar Karel de Gucht öffentlich zu Wort gemeldet. In der "Zeit" vom 12. Juni schrieb er: „Ich würde niemals ein Abkommen aushandeln oder einem solchen zustimmen, das unser System der Filmförderung infrage stellen würde. Und das trifft auch auf andere Kultur- und Medienbereiche zu, ob es sich um die Buchpreisbindung oder die besondere Struktur des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland handelt.“ Das lobbyistische Gewusel der letzten Monate scheint langsam Wirkung zu zeigen. Auch wenn de Gucht nicht weiter darauf einging, wann, wie und unter wessen Anleitung eine entsprechende Negativliste zustande kommen wird.

„Solange überhaupt über Kultur gesprochen wird“, hatte Olaf Zimmermann vom Kulturrat gesagt, „hat das auch etwas Gutes.“ Denn dann steht fest, dass es sich bei TTIP nicht um ein reines Handelsabkommen handelt, das die EU nach Ende der Verhandlungen im Alleingang durchwinken kann. Gemischte Abkommen müssen von den Mitgliedsstaaten ratifiziert werden. Und dann kämen in Deutschland auch der Bundesrat und die Bundesländer ins Spiel, bei denen die Kulturhoheit eigentlich liegt. Notfalls könnten die Länder vors Bundesverfassungsgericht ziehen, mit dem Argument, dass die Bundesregierung schon bei der Vergabe des Verhandlungsmandats an die EU-Kommission ihre Kompetenzen überschritten hat. „Das wäre die letzte Reißleine.“

Dieser Text ist auf den Mehr-Berlin-Seiten des Tagesspiegels erschienen.

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