Silvio-Meier-Straße: Eine Straße für Silvio Meier

Nach jahrelangen Debatten zwischen den örtlichen Parteipolitikern, antifaschistischen Initiativen und dem Friedrichshainer Bezirksamt dürfte nun bald feststehen: Berlin wird wohl eine Silvio- Meier-Straße bekommen. Der frühere DDR-Oppositionelle und spätere Hausbesetzer wurde im November 1992 von Neonazis im U-Bahnhof Samariterstraße in Friedrichshain erstochen. Jedes Jahr im November gibt es anlässlich seines Todestages eine Demonstration.

Bezirksbürgermeister Franz Schulz (Grüne) und die Bezirksverordnetenversammlung laden an diesem Donnerstag ab 18 Uhr zu einer offenen Veranstaltung in die Galiläa-Kirche in der Rigaer Straße 9 ein, auf der beschlossen werden soll, wie Meiers angemessen gedacht werden kann. Bisherige Vorschläge beinhalten die Umbenennung der Gabelsbergerstraße oder der Bezirkszentralbibliothek nach Silvio Meier. Auf Initiative eines linken Bündnisses haben sich die Fraktionen von SPD, Grünen, Linken und Piraten in der Bezirksverordnetenversammlung darauf geeinigt, das Ergebnis der abschließenden Abstimmung als verbindliche Empfehlung in die Bezirksverordnetenversammlung zu tragen. Als am wahrscheinlichsten gilt eine Umbenennung der Gabelsberger Straße. „Wir hätten dann vor dem 20. Todestag von Silvio Meier in diesem November ein würdige Ehrung“, sagte Lothar Jösting-Schüßler (Linke), Vorsitzender des Kulturausschusses.

Das Vorhaben wird nicht von der CDU unterstützt. Der CDU-Kreisvorsitzende Kurt Wansner sieht die Umbenennung aber gelassen. Bei den Mehrheiten in der Bezirkspolitik wundere ihn der Schritt nicht. Die Bezirksverordneten hatten 2005 beschlossen, Straßen, Plätze und Brücken so lange nur nach Frauen zu benennen, bis diese die Mehrheit der öffentlichen Namen ausmachen, was derzeit noch nicht der Fall ist. Ausnahmen von der Regelung können durch Beschlüsse nach eingehender Bürgerbeteiligung gemacht werden.