Asylbewerber in Berlin: Streit um die medizinische Behandlung von Flüchtlingen

Wenn es stimmt, was aus den Verhandlungen über den Charité-Einsatz in der Flüchtlingshilfe zu hören ist, dürften sich in Senat, Opposition und Anwohnerinitiativen einige ärgern: Dem Vernehmen nach sehen Ehrenamtliche einen koordinierten Einsatz von Charité-Ärzten am Landesamt für Gesundheit und Soziales (Lageso) in Moabit skeptisch – dabei hatten viele die Hochschulärzte gefordert. Die Ehrenamtlichen wollten, hieß es, eher Honorare für freiwillig tätige Ärzte, die in Moabit helfen.

Auch am Donnerstag haben sich Lageso und Charité nicht auf einen Vertrag einigen können, um Umfang und Vergütung des Einsatzes zu klären. Karl Max Einhäupl, der Chef der Universitätsklinik, war zuvor vom Senat gefragt worden, ob seine Ärzte die Not am Lageso lindern könnten. Vor dem Einsatz der Hochschulmediziner müssen rechtliche Hürden genommen werden – schon weil Kliniken ihr Personal mit Geld der Krankenkassen ihrer Patienten bezahlen, was bei Flüchtlingen nicht greift.

Der öffentliche Gesundheitsdienst kann die Flüchtlinge nicht versorgen

Einhäupl hatte am Mittwoch direkt mit ranghohen Lageso-Beamten gesprochen. Obwohl keine Einigung zustande gekommen ist, sagte der Charité-Chef am Donnerstag: „Die freiwilligen Helfer in der Turmstraße haben in den zurückliegenden Monaten Enormes geleistet.“ Um der zunehmenden Belastung entgegenzuwirken und die langfristige Versorgung zu gewährleisten, unterstütze die Charité zusammen mit der seit Langem vor Ort tätigen Caritas und den ehrenamtlichen Helfern die medizinische Versorgung. Eigentlich sind für Flüchtlinge die Ärzte der Bezirke und der Landesbehörden zuständig. Diese Amtsärzte bilden die dritte Säule des deutschen Gesundheitssystems: Weder Praxen noch Kliniken sind für solche Reihenuntersuchungen da. In der Flüchtlingskrise ändert sich das – der öffentliche Gesundheitsdienst wäre nicht in der Lage, täglich 1000 Neuankömmlinge in Berlin zu versorgen.

Die zentrale Versorgung der Flüchtlinge könnte in der

Offenbar wollen die meisten Beteiligten am Charité-Einsatz festhalten, nicht zuletzt die Klinik selbst, an deren drei Standorten zusammen mehr als 2000 Ärzte arbeiten. Die zentrale Versorgung der Flüchtlinge könnte zentral in den Räumen der Median-Reha-Klinik erfolgen. Die befindet sich am Lageso und schließt nächste Woche. Die 126 Betten der Median-Klinik waren eigenen Angaben zufolge zwar gut belegt. Doch das Haus, das auf geriatrische Reha alter Patienten spezialisiert war, konnte sich im Wettbewerb mit ähnlichen Stationen größerer Krankenhäuser nicht behaupten.

Sozialsenator Mario Czaja (CDU) besuchte am Donnerstag in der Nähe die Traglufthallen der Stadtmission. Dort leben derzeit 130 Flüchtlinge. Seit 2014 aber sind 21 000 Asylbewerber in den Hallen untergekommen: Die meisten werden nach einigen Tagen auf andere Unterkünfte verteilt. Senator Czaja kam diesmal mit Vertretern von Apollo-Optik. Die Firma spendet bundesweit Brillen an Flüchtlinge – einschließlich fachlicher Beratung. Davon gehen 500 Brillen nach Berlin. Den ersten Gutschein bekam am Donnerstag ein syrischer Junge.