Ausflug zur EM: Kritik an Wowereits Flug mit der Luftwaffe nach Warschau

Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) erlebte am Donnerstagabend die EM-Niederlage der deutschen Fußballmannschaft gegen Italien in Warschau live mit. Der stellvertretende SPD–Bundesvorsitzende flog gemeinsam mit anderen Bundespolitikern mit einem Airbus A 319 der Bundesregierung in die polnische Hauptstadt. Nun hat Alexander Kraus, Vorsitzender vom Bund der Steuerzahler Berlin, den Flug als „relativ teuren Ausflug“ kritisiert.

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) war offiziell auf Einladung seines polnischen Amtskollegen Tomasz Siemoniak Gast in Warschau, hieß es aus dem Bundesverteidigungsministerium. An Bord der Regierungsmaschine waren auch Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CDU) und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Bundesorgane seien „anforderungsberechtigte Stellen“, wie es hieß.

In den „Richtlinien für den Einsatz von Luftfahrzeugen der Flugbereitschaft BMVg (Bundesverteidigungsministerium) zur Beförderung von Personen des politischen und parlamentarischen Bereichs“ ist geregelt, wer die Flugbereitschaft in Anspruch nehmen darf: der Bundespräsident, Bundestagspräsident, Bundesratspräsident, Bundeskanzler, der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, die Bundesminister sowie die Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, sonstige Bundestagsmitglieder auf Anforderung des Bundestagspräsidenten, die Parteichefs von im Bundestag vertretenen Parteien sowie Kanzlerkandidaten für die Zeit von zehn Wochen vor einer Bundestagswahl. Jedes Bundesministerium darf überdies eine Delegation zusammenstellen.

Wowereit war auf Einladung der Stadtpräsidentin in Warschau, Hanna Gronkiewicz-Waltz, mit in dem Airbus. Es habe sich die Möglichkeit ergeben, in der Maschine der Bundesregierung mitzureisen, sagte Senatssprecher Richard Meng. Dass Wowereit „als Anhalter“ mitgenommen wurde und keinen eigenen Flug gebucht hatte, sieht Kraus vom Steuerzahlerbund „eher positiv“. Kostenlos ist der Flug für Wowereit nicht. Die Senatskanzlei wird von der Wehrverwaltung eine Rechnung über rund 152 Euro plus Mehrwertsteuer erhalten.