BER-Untersuchungsausschuss in Berlin: Klaus Wowereit weist alle Schuld von sich

Klaus Wowereit kann’s ganz schnell. Vor dem BER-Untersuchungsausschuss des Abgeordnetenhauses schaffte er es am Freitag, die Entwicklung zum Eröffnungsdesaster beim Flughafen von 2001 bis zum Mai 2012 in gut 20 Minuten zu schildern. Hinterher musste er dann rund fünf Stunden Fragen der Abgeordneten beantworten.

Aus der Ruhe bringen ließ sich der langjährige Vorsitzende des Flughafenaufsichtsrats dabei nicht. Fast unbeweglich saß er an seinem Tisch, hin und wieder wechselte er seine Beinhaltung, gelegentlich lehnte er sich auf seinem Stuhl auch ganz entspannt zurück.

Die Abgeordneten spulten fast immer ihre vorbereiteten Fragen ab, zahme von der Koalition, etwas kritischere von der Opposition. Neues erfuhren weder die Abgeordneten noch die Zuschauer im anfangs vollen Saal 111. Viele mussten stehen, den Wunsch nach mehr Stühlen lehnte der Ausschussvorsitzende Martin Delius (Piraten) ab. Mit dem Hinweis auf den Brandschutz. Gelächter. Am fehlenden Brandschutz ist ja auch die Flughafen-Eröffnung mehrfach gescheitert. Die Hintergründe wollen die Parlamentarier jetzt aufklären.

Doch am Freitag hörte nicht jeder Wowereit zu. Während des Sitzungsmarathons verließen sie immer wieder ihre Plätze, tranken Kaffee, aßen, klapperten mit Besteck. Wowereit hatte nur vier Flaschen Mineralwasser auf seinem Tisch, häufig schenkte er sich auch ein Glas ein.

Routiniert beantworte er die Fragen. In die Enge konnten ihn die Abgeordneten nicht treiben; auch der Ausschussvorsitzende schaffte es nicht. Wowereit wiederholte meist, was er seit den Tagen nach dem Mai 2012, dem Verschieben der für den 3. Juni 2012 vorgesehenen Eröffnung, erklärt hat: Das Gremium und er hätten vorher nichts gewusst; sie hätten geglaubt, was die Geschäftsführung ihnen berichtet habe. Was das war? Es gebe Probleme, aber sie seien lösbar.

Als der Grünen-Abgeordnete Andreas Otto wissen wollte, warum der damalige Flughafenchef Rainer Schwarz am 30. Januar dringend um ein Gespräch mit Wowereit gebeten habe, und sich bei der Frage auf als vertraulich eingestufte Papiere der Senatskanzlei stützte, wurde er von Delius gebremst. Vertrauliche Unterlagen könnten nur ohne Öffentlichkeit herangezogen werden. Hier müsse man sich an das Recht halten, auch wenn die Piraten selbst die Vertraulichkeit dieser Papiere aufheben wollen. Noch aber ist es nicht so weit; so konnte Wowereit mit seiner Antwort auf den vertraulichen Teil der Sitzung verweisen.

Doch dieser Termin musste vertagt werden. Wowereit hatte am Abend einen Termin in Mannheim, wo derzeit das Deutsche Turnfest stattfindet. Und Berlin ist 2017 Gastgeber. Deshalb durfte Wowereit die Sitzung verlassen. Aber er muss wiederkommen. Vielleicht bohren die Abgeordneten ohne Zuschauer ja mehr nach. Wowereit werde sich nicht so einfach aus der Verantwortung für das BER-Debakel stehlen können, sagte Otto zum Abschluss.